Neustadt – Aus der Sitzung des Hauptausschusses am 27. Juni 2013

Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar –
Erster Tagesordnungspunkt war die „Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl im Rahmen des Zensus 2011“. Nach den Berechnungen des Statistischen Landesamtes hat Neustadt an der Weinstraße 838 oder 1,6 Prozent weniger Einwohner als im städtischen Melderegister erfasst. Demnach sollen in der Stadt statt 53.0002 nur 52.164 Personen leben. Ein Rückgang zwischen ein und zwei Prozent, waren sich die Mitglieder des Ausschusses einig, sei erwartet worden, da es kein bundesweites zentrales Melderegister gebe, könnten Doppelmeldungen nicht ausgeschlossen werden. Die Differenz hat für den Finanzausgleich in Rheinland-Pfalz keine Bedeutung, da das städtische Melderegister ausschlaggebend ist.

Weiteres Thema war das „Parkraumkonzept Innenstadt“, das auf der Sitzung des Stadtrats kommenden Dienstag abschließend diskutiert werden soll. In den vergangenen Jahren waren rund 350 Stellplätze verloren gegangen, unter anderem durch die Schließung des Hertie-Parkhauses. Dem Konzept liegen Recherchen eines Verkehrsplanungsbüros und einer Arbeitsgruppe zugrunde. Letztere hatte sich aus Vertretern der Stadtratsfraktionen, Einzelhändlern und Wirtschaftsförderern zusammengesetzt. Die Ergebnisse wurden in drei Kategorien gebündelt: Erhöhung des Parkangebots durch Bau, Umbau oder Umwidmung, bessere Auslastung durch eine optimierte Bewirtschaftung sowie eine Verbesserung der Organisation. Die neue Parkraumbewirtschaftung soll am 1. Juli 2014 starten.

Die im Rahmen des Umbaus der Kindertagesstätte Niederländische Schule erforderlichen Ingenieurleistungen für Abwasser-, Wasser-, Gas- sowie Starkstromanlagen hat der Hauptausschuss an ein Büro in Neustadt vergeben. Der Auftrag hat einen Wert von knapp 20.000 Euro. Umgebaut werden müssen insbesondere die Toiletten, außerdem ist eine neue Küche notwendig.

Die Nachfolge von Werner Niederberger als Vertreter von Marion Walz, Leiterin des Fachbereichs Familie, Jugend und Soziales, in der Trägerversammlung des Jobcenters Deutsche Weinstraße wird Armin Grimm, Abteilungsleiter Soziale Hilfen, antreten. Grund ist die Versetzung von Niederberger in den Ruhestand, die Regelung gilt ab 1. Juli.