Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Infos, Fragebögen, Bürgerveranstaltung und Planungswerkstatt: Vorschlag zur Beteiligung der Bürger an der Bedarfserhebung, ob Heidelberg ein neues Konferenzzentrum braucht – Braucht Heidelberg ein neues Konferenzzentrum und wenn ja, wo soll es gebaut werden? Diese Fragen sollen in einem zweistufigen Bürgerbeteiligungsverfahren geklärt und vom Gemeinderat beschlossen werden. Dieses Verfahren wird von dem Koordinationsbeirat „Neues Konferenzzentrum“ gesteuert.
In seiner zweiten öffentlichen Sitzung am 26. September 2012 hat der Beirat ein Konzept für die erste Phase der Bürgerbeteiligung erarbeitet, das dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt wird. Grundlage für die erste Phase ist die Erstellung einer umfassenden Informationslage hinsichtlich des Bedarfs. Dieser Prozess soll durch unterschiedliche Beteiligungsformate begleitet werden.
Informationen für die Bedarfsermittlung
Für die Bedarfsermittlung müssen umfassende Informationen zusammengestellt werden. Dazu wurden zehn unterschiedliche Quellen und Ressourcen festgelegt, aus denen Inhalte zwingend erforderlich sind. Diese werden mit unterschiedlichen Verfahren erhoben und zusammengestellt.
Bürgerbeteiligung in vier Teilen
Die Beteiligung der Bürgerschaft an diesem Prozess soll nach dem Vorschlag des Beirates in vier Teilen (BB 1 bis BB 4) erfolgen:
• BB 1 (ab sofort): Es werden zu Beginn und am Ende der öffentlichen Sitzungen des Koordinationsbeirates regelmäßige Bürgerfragerunden und Bürger-Feedback durchgeführt.
• BB 2 (ab sofort): Mit Informationen und Möglichkeiten der Interaktion soll das Interesse der Bevölkerung für das Thema geweckt werden. Im Rathaus wird es eine „Litfaßsäule“ mit aktuellen Infos sowie eine Anregungsbox geben. Auf der neuen Internetseite www.heidelberg.de/konferenzzentrum ist eine Feedback-Funktion vorgesehen.
• BB 3 (geplant ab November 2012): Mit einem vorstrukturierten Fragebogen werden die Bürgerinnen und Bürger nach ihrem Bedarf oder auch ihrer Einschätzung für ein neues Konferenzzentrum befragt. Die Befragung erfolgt über Verteilung an alle Haushalte, an zentralen Stellen wie Bürgerämtern, online und als Straßenbefragung in den Stadtteilen. Die Ergebnisse fließen in die Bedarfsermittlung mit ein.
• BB 4 (geplant im Dezember 2012): In einer Bürgerveranstaltung wird die Öffentlichkeit über die Informationslage bezüglich des Bedarfs informiert. In einer Planungswerkstatt soll ein umfassendes Meinungsbild eingeholt und dokumentiert werden. Das Ergebnis fließt in die Vorlage an den Gemeinderat mit ein, der dann über das weitere Vorgehen einen Beschluss fasst.
Der Koordinationsbeirat ermittelte einen Budgetrahmen von rund 95.000 Euro für die gesamte erste Phase der Bürgerbeteiligung. In der Diskussion wurde deutlich, dass es zu unterscheiden gilt zwischen den Kosten für die Bürgerbeteiligung und den Kosten für die rein fachliche Bedarfserhebung, die, falls gegebenenfalls kurzfristig noch ermittelt werden müssen. Das Konzept der ersten Beteiligungsphase sowie die Kostenplanung gehen jetzt in den Gemeinderat zur Genehmigung.
Die nächste öffentliche Sitzung des Koordinationsbeirates findet am Dienstag, 27. November 2012, um 16 Uhr im Ballsaal der Stadthalle statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können an der Sitzung teilnehmen. Weitere Infos gibt es unter www.heidelberg.de/konferenzzentrum.
Der Koordinationsbeirat „Neues Konferenzzentrum“
Vorsitzender des Koordinationsbeirates ist der Heidelberger Rechtsanwalt Dr. Jobst Wellensiek. Die weiteren Mitglieder des Beirates vertreten folgende Organisationen und Institutionen: die Bürgerstiftung Heidelberg, der Verein „Bürger für Heidelberg“, die Bürgerinitiative „BIEST“, die Stadtteilvereine, die Industrie- und Handelskammer, die Universität, die Kultur sowie die Stadtverwaltung Heidelberg.
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