Landau / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Mitglieder des Stadtrates der Stadt Landau in der Pfalz treffen sich am Dienstag, dem 27. September 2011, um 17.00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses zur 22. Sitzung. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Sitzungsteils stehen folgende Punkte:
1. Einwohnerfragestunde
2. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Anhörung von Prof. Dr. Güllich, TU Kaiserslautern
3. Antrag der UBFL-Stadtratsfraktion; Erweiterung der Homepage um ein Bürgerinformationssystem
4. Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Herrn Willi Klag
5. Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an die Eheleute Hans und Inge Blattmann
6. 2. Nachtragshaushaltssatzung 2011 mit Nachtragshaushaltsplan, Nachtragsstellenplan sowie Nachtragshaushaltsplan der Bürgerstiftung und Nachtragswirtschaftsplan des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Landau
6.1. 1. Nachtragswirtschaftsplan des Eigenbetriebs „Gebäudemanagement Landau“ für das Jahr 2011
7. Aufhebung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über Abrechnungszeitraum und Fälligkeit öffentlicher Abgaben
8. Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem EWL über die Durchführung von Verfahren nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
9. Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem EWL über die Durchführung von Widerspruchsverfahren
10. Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Gehwege, Straßenoberflächenentwässerung und Straßenbeleuchtung im Bereich der Verkehrsanlage Rheinstraße/Marienring/Schloßstraße in Landau in der Pfalz
11. Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Bereich der Verkehrsanlage Staubgasse im Stadtteil Arzheim
12. Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenoberflächenentwässerung im Bereich der Verkehrsanlage Mörzheimer Hauptstraße/Heuchelheimer Straße (L 510)
13. Umbau der Anschlussstelle A65 Landau-Mitte, Kreisel-West und Herstellung einer neuen Verbindungsstraße zur Otto-Hahn-Straße
14. Einführung des Mieter-Vermieter-Verhältnisses
15. Tiefgarage unter dem Quartiersplatz im Wohnpark Ebenberg
16. Neubau einer Radfahrer- und Fußgängerbrücke über die Gleisanlagen zwischen dem „Gewerbepark Am Messegelände“ und dem „Wohnpark Am Ebenberg“ (Brücke Ost)
17. Verschiedenes
MEHR AKTUELLE TOPMELDUNGEN
