Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Haupt- und Finanzausschuss tagt wieder am Mittwoch, 11. Mai 2011, um 17 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:
1. Personalkennzahlen des Personal- und Organisationsamtes
Informationsvorlage 0068/2011/IV
2. EDV-Einsatz bei der Stadtverwaltung Heidelberg
– Verlängerung des bestehenden “Enterprise Agreement”-Vertrages mit der Fa. Microsoft
– Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
Beschlussvorlage 0119/2011/BV
3. Festlegung der Stadtteilgrenze Bahnstadt sowie Änderung der Satzung über die Stadtteilgrenzen der Stadt Heidelberg
Beschlussvorlage 0083/2011/BV
4. Information über Kreditaufnahmen, Zinsstrukturänderungen sowie Umschuldung
Informationsvorlage 0055/2011/IV
5. Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 73.400 € an den Sozialpsychiatrischen Dienst des Diakonischen Werks Heidelberg
Beschlussvorlage 0105/2011/BV
6. Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung eines Zuschusses an die Turn- und Sportgemeinde Rohrbach e. V. in Höhe von 54.083 €
Beschlussvorlage 0129/2011/BV
7. Neubau der städtischen Kindertagesstätte in der Bahnstadt auf der “Schwetzinger Terrasse”
Beschlussvorlage 0138/2011/BV
8. Maßnahmengenehmigung / Sanierung und Herstellung der Standsicherheit an der Stützmauer im Sensenried
Beschlussvorlage 0102/2011/BV
9. Ersatzbeschaffung von sechs Müllfahrzeugen, einem Abrollkipper und einem Absetzkipper
hier: Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0123/2011/BV
10. Liniennetzoptimierung Heidelberg
Beschlussvorlage 0377/2010/BV
11. Pro Bürgerwahl zum Projekt “Stadt an den Fluss”
Antrag 0015/2011/AN
Antragsteller: CDU, FDP, FWV, HD’er
Antragsdatum: 27.01.2011
11.1 Stadt an den Fluss – Neckarufertunnel; weiteres Vorgehen
Beschlussvorlage 0347/2010/BV
11.2 Stadt an den Fluss
Bürgerabstimmung und vorbereitende Maßnahmen
Beschlussvorlage 0067/2011/BV
12. Erschließung der Altstadt mit einer Straßenbahn
Beschlussvorlage 0068/2011/BV
13. Entwicklung von Konversionsflächen Dialogischer Planungsprozess
hier: Entsendung eines Vertreters der Heidelberger Landwirte in den Entwicklungsbeirat
Beschlussvorlage 0126/2011/BV
14. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €
Beschlussvorlage 0120/2011/BV
In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten:
1. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührenordnung
hier: Insbesondere Einführung einer Waffenkontrollgebühr
Beschlussvorlage 0060/2011/BV
2. Schurman-Gesellschaft e.V.
hier: Vertrag zur Änderung des Kooperationsvertrages
Beschlussvorlage 0124/2011/BV
3. Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung eines Zuschusses an den Caritasverband Heidelberg e. V. in Höhe von 1.090.000 €
Beschlussvorlage 0128/2011/BV
4. Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung eines Zuschusses an die Champini Sport-Kindertagesstätten gGmbH in Höhe von 1.020.460 €
Beschlussvorlage 0127/2011/BV
5. Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung eines Zuschusses an das Studentenwerk Heidelberg in Höhe von 1.185.660 €
Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.000.000 €
Beschlussvorlage 0131/2011/BV
6. Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Abteilung Altstadt
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 30.03.2011
Beschlussvorlage 0113/2011/BV
7. Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Abteilung Neuenheim
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 01.04.2011
Beschlussvorlage 0114/2011/BV
8. Umbesetzung im Jugendgemeinderat
– Ausscheiden von Frau Lisa-Maria Zöller
– Nachrücken von Frau Lisa Barwig
Beschlussvorlage — 0005/2011/BV_JGR
9. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €
Beschlussvorlage 0121/2011/BV
10. Einrichtung eines Beirats bei der Gesellschaft “Heidelberger Dienste gGmbH”
Antrag 0020/2011/AN
Antragsteller: Grüne/gen.hd, GAL/HD P&E
Antragsdatum: 15.03.2011
10.1 Heidelberger Dienste gemeinnützige GmbH
– Stellungnahme zu einer möglichen Wiedereinrichtung eines Beirats
Informationsvorlage 0059/2011/IV
11-15 Vertraulicher Tagesordnungspunkt
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