Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar Merkel: Gebaut, saniert und Stadt wieder an den Rhein gebracht – Bau- und Umweltdezernent blickt auf die Dekade seiner Amtszeit – Am 1. Juni Wechsel in GAG-Vorstand “Ludwigshafen ist eine Stadt, in der man sehr gut leben und wohnen kann. Dieses Image auszubauen, ein offenes Ohr für die Belange der Bürgerinnen und Bürger zu haben, die Menschen vor Ort in dynamische und transparente Planungs- und Entscheidungsprozesse einzubinden, habe ich von Anfang an als eine meiner wichtigsten Aufgaben angesehen. Wir sind dabei einen großen Schritt vorangekommen.” Diese Bilanz seiner zehnjährigen Tätigkeit als Bau- und Umweltdezernent der Stadt Ludwigshafen am Rhein zog Ernst Merkel, der ab 1. Juni in den Vorstand der Wohnungsbaugesellschaft GAG wechselt, in einem Pressegespräch am Mittwoch, 12. Mai 2010.
Attraktive Stadt
“Ein zentrales Anliegen war von Anfang an die Aufwertung der Innenstadt. Hier ist in den vergangenen zehn Jahren viel geschehen und in Gang gesetzt worden. Das Faktorhaus rundet nun den Berliner Platz nach Süden ab, die Heny-Roos-Passage verbindet die südliche Innenstadt mit dem Rhein, Bleichstraße, Südwestknoten und die südliche Bismarckstraße sind umgebaut, die Fußgängerzonen mit neuen Leuchten, Holzbänken und Spielpunkten ausgestattet. Um durch Fördermittel weitere Gebäudesanierungen anzustoßen, wurden Teile der City und des Stadtteils Süd als Sanierungsgebiete ausgewiesen. Auch die Anwendung unseres Lichtmasterplans, des Fassadenhandbuches, einer Sondernutzungsrichtlinie und einer Werbeanlagensatzung haben zu einer attraktiveren Innenstadt beigetragen”, führte Merkel aus. Eine historische Chance, auch die nördliche City an den Rhein zu bringen, sei mit dem Freiwerden des Zollhofhafenareals entstanden. Sein Dezernat habe diesen Prozess bauplanerisch und baurechtlich intensiv begleitet und innerhalb kürzester Zeit sei das Baurecht geschaffen worden. In wenigen Monaten wird Ludwigshafen mit der Fertigstellung der Verbindung der Innenstadt zum neuen Quartier an der Rhein-Galerie endgültig wieder an den Rhein gerückt sein. “Durch den Bau des Einkaufscenters, die Entwicklung des neuen Stadtquartiers mit Gastronomieturm, Shoppen und Freizeitgestaltung direkt am Fluss bekommt Ludwigshafen ein Alleinstellungsmerkmal in der Metropolregion”, erläuterte Merkel. Im Rahmen des Stadtumbaus “Heute für Morgen” werden derzeit die Bahnhof-, Kaiser-Wilhelm- und die Zollhofstraße umgebaut. Ziel sei es, einladende Verbindungen zu Gastronomie und Geschäften in der Innenstadt zu schaffen. Weiterentwicklung der Stadtteile. Die Infrastrukturmaßnahmen zur Stärkung der Innenstadt gingen Hand in Hand mit der Weiterentwicklung der Stadtteile: Beispielhaft nannte Merkel den Ausbau des Mundenheimer- und des Rheingönheimer Bahnhofs und die Gestaltung der Zentren von Edigheim, Oppau und Pfingstweide, die Hauptstraße Rheingönheim, die Mundenheimer Straße sowie die Aufwertung des Zedwitzparks, Volksparks, Oppauer Parks und des Ebertparks mit Unterstützung des Fördervereins. Die Stadtteilzentren wurden durch die Ansiedlung von Einzelhandel weiter gestärkt, so zum Beispiel durch das Nahversorgungszentrum Rheingönheim, Aldi in Friesenheim und Oppau, Netto in Oggersheim oder Rewe in Edigheim und Mundenheim. “Hier ist dezernatsübergreifend und gemeinsam mit der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft, WEG, viel geleistet worden”, betonte Merkel. Zügige Planungs- und Genehmigungsprozesse trugen dazu bei, dass neue Großprojekte wie die Ansiedlung der Joseph Vögele AG in Rhein-gönheim und Globus im Gewerbegebiet “Westlich B9” schnell umge-setzt wurden. Dabei sind auch weitere Synergieeffekte erreicht worden wie zum Beispiel, dass in naher Zukunft der anfangs vom Bund abgelehnte Autobahnanschluss an die A650 zur verkehrlichen Entlastung des Stadtteils Oggersheim in Angriff genommen werden kann. Die Ansiedlung der Großbäckerei Görtz in Rheingönheim konnte ebenso in die Wege geleitet werden.
Rheinufer Süd
Die Entwicklung des neuen Stadtquartiers am Rheinufer Süd wird Ernst Merkel als GAG-Vorstand und RSE-Geschäftsführer weiter begleiten und voranbringen. “Im ersten Baufeld haben wir bereits hochwertiges Wohnen am Fluss realisiert. Durch die einmalige Lage mit Blick auf den Rhein und das Mannheimer Schloss konnten wir neue Zielgruppen für Ludwigshafen erschließen”, so Merkel. Zu den bisher realisierten Stationen des neuen Stadtquartiers zählen neben den Stadtvillen und dem Seniorenwohnheim sowie den Häusern am Luitpoldhafen der Bau der Rheinallee, das Gesundheitszentrum Lusanum und die städtebauliche Integration von Sterling SIHI. “Durch den Ausbau der Rheinuferpromenade ab Mitte Mai wird das direkte Umfeld am Rheinufer Süd noch attraktiver, moderner und einladender”, prognostizierte Merkel.
Wohnungsbau
Den vermehrten Nachfragen nach Ein- oder Zweifamilienhäusern, Singlewohnungen und hochwertigen Seniorenheimen konnte das Baudezernat unter der Führung Merkels entgegenkommen, indem er gleich zu Beginn seiner Amtszeit Änderungen für die Bebauungspläne der bereits bestehenden Neubaugebiete Melm und Neubruch unter-stützte. Das Motto hieß: “Weg vom Mehrgeschossbau, hin zu Ein- und Zweifamilienhäusern.” Hiermit habe Ludwigshafen gerade jungen Familien einen attraktiven Wohnraum im Grünen geboten. Auch für kleine, hochwertige Baugebiete in gewachsenen Strukturen bestehe eine erhebliche Nachfrage. “Mit dieser erfolgreichen Strategie konnten wir die seit vielen Jahren andauernde Flucht unserer Bauherren ins Umland aufhalten und Menschen aus der Region für Ludwigshafen gewinnen”, freute sich Merkel. Ziel dieser von der Stadtspitze getragenen Politik eines Paradigmenwechsels im Wohnungsbau unter den Gesichtspunkten der Stadtentwicklung sei es, darauf hinzuwirken, die Sozialstruktur Ludwigshafens nachhaltig zu stärken. Hierzu habe das Baudezernat seinen Beitrag geleistet.
Infrastruktur
“Eine enorme Herausforderung war der Substanzerhalt von Schulen, Straßen, Hochstraßen und öffentlichen Gebäuden in Zeiten leerer Kassen. Ein Teil des Sanierungsstaus konnte nach und nach abgebaut werden, aber es bleibt noch viel zu tun”, resümierte Merkel. So habe die Hochstraße Süd samt Pylonbrücke mit rund 50 Millionen Euro saniert werden können. Bei Schulen sei mit einem Investitionsvolumen von rund 100 Millionen Euro die Hälfte des Sanierungsstaus abgebaut worden. Die Sanierung des Pfalzbaus sei in fünf Jahren mit 35 Millionen Euro gestemmt worden. Zudem habe die Stadtentwässerung mit einem Investitionsvolumen von über 63 Millionen Euro 29 Kilometer Abwasserkanäle saniert und 18 Kilometer neu gebaut. Die Verkehrspla-nung habe sowohl den Ausbau der Radwege wie auch den öffentlichen Nahverkehr im Blick. Im Jahr 2009 wurde Ludwigshafen als fahrrad-freundlichste Stadt in Rheinland-Pfalz ausgezeichnet.
“Helfen, wo der Schuh drückt”
“Ein offenes Ohr für die Belange und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger zu haben und dort zu helfen, wo der Schuh drückt, war für mich von Anfang an selbstverständlich”, beschrieb Merkel seine Grundhaltung. So galt es bei den Hilferufen aus Ruchheim, Edigheim, Oggersheim und der Melm wegen überschwemmter Keller sofort und zügig zu helfen: durch sofortige fachtechnische Beratung und durch die Umset-zung des Gewässerschutzkonzepts 2020 für einen langfristigen Grund-wasser- und Hochwasserschutz. Für den Ausbau des Riedgewann- und des Brückelgrabens sowie für die Pumpanlage wurden rund 1,5 Millionen Euro investiert. Die Keller seien seitdem trocken. Auch die Lärmbeschwerden aufgrund der anstehenden Erweiterung des BASF-Containerterminals habe er sehr ernst genommen. “Ich freue mich, dass es der Stadtspitze in Verhandlungen mit BASF, Deutscher Bahn und Bund gelungen ist, eine die Anwohnerinteressen berücksichtigende Lösung zu finden: Ab Juli wird die Bahn Lärmschutzmaßnahmen entlang der Strecke Oggersheim – Ludwigshafen Hauptbahnhof und an dem BASF-Gleis im Bereich Edigheim, Oppau und Glockenloch durchführen.“ Als 2003 die Alarmglocken wegen zu hoher Feinstaubbelastung in der Heinigstraße schellten, wurde ein Luftreinhalteplan in Auftrag gegeben. Derzeit liegt der Feinstaubwert stabil unter den Grenzwerten.
Klimaschutz als Zielausrichtung
“Zwischen 8.000 und 10.000 Tonnen CO2 dürften wir in den letzten zehn Jahren durch Heizungssanierungen, energiesparende Straßenbeleuchtung, Solarenergie und Energietische eingespart haben”, eröffnete Merkel die Klimabilanz der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein. “Um den Klimaschutzgedanken noch stärker in der Verwaltung zu verankern, haben wir mit Professor Dr. Joachim Alexander 2008 einen Fachmann in Sachen Klimaschutz zum Klimaschutzbeauftragten der Stadt Ludwigshafen ernannt”, führte Merkel die organisatorische Grundlage der städtischen Klimaschutzaktivitäten aus. “Mit der energetischen Sanierung des Wilhelm-Hack-Museums zusammen mit LUWOGE Consult und den Technischen Werken gelang es uns, ein Vorzeigeprojekt in der Museumslandschaft zu schaffen, das mit Klimaschutzpreisen ausgezeichnet wurde”, ist Merkel stolz. In weniger als einem Jahr sei das ganzheitliche Sanierungskonzept mit Energiekosteneinsparungen bis zu 60 Prozent umgesetzt worden. Derzeit laufe die energetische Sanierung des Pfalzbaus. “Unser Vorreiter in Sachen innovative Stromerzeugung ist der Wirtschaftsbetrieb. So wurde im Jahr 2006 im Kanal der Stadtentwässerung eine Pilotanlage zur Abwasserwärmegewinnung eingebaut. Mit erfolgreicher Energiebilanz”, fuhr Merkel mit Blick auf rentable Investitionen in die Zukunft fort. Zudem seien mehrere Photovoltaikanlangen auf WBL-Gebäude installiert worden. “Das gerade in Auftrag gegebene Integrierte Klimaschutzkonzept wird sicherlich ein wichtiger Leitfaden für künftige Investitionen sein. Mit dieser gesamtstädtischen Analyse des Klimaschutzpotenzials reagieren wir auf die Anforderungen des globalen Umwelt- und Klimaschutzes, der bei jedem einzelnen, aber auch jeder Kommune beginnen sollte. Die Stadt wird damit ihren Beitrag zum lokalen Klimaschutz in den kommenden Jahren gut leisten können”, ist Merkel zuversichtlich. Bis Ende 2010 seien erste Ergebnisse zu erwarten.
Bürgerschaftliches Engagement
Dank und Respekt zollte Merkel dem Engagement aus der Bürgerschaft. Gemeinsam sei es gelungen, viele weitere Projekte zugunsten Ludwigshafens umzusetzen. Das Engagement vieler ermöglichte bei der Entente Florale 2002 für Ludwigshafen die Silbermedaille und im Jahr darauf sogar Gold. Und das war nur möglich, weil Einzelhändler, Industrie, Vereine und Kleingärtner an einem Strang zogen und mit viel Engagement im gesamten Stadtgebiet für florale Akzente sorgten. “Ein besonderes Herzensanliegen war für mich, den Wildpark, der vor der Schließung stand, zu erhalten. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bereiches Grünflächen erstellten einen Masterplan und ein Jahresaktionsprogramm mit einem neuen Marketing, es wurde ein Förderverein gegründet, Bürgerinnen und Bürger übernahmen Tierpatenschaften, Sponsoren gar ganze Gehege. Die BASF finanzierte im Rahmen des Projekts ‘Offensive Bildung’ das Haus der Naturpädagogik. Die Be-sucherzahl stieg binnen kurzer Zeit von 50 000 auf 80 000 – der Wildpark war gerettet. Die Anerkennung als schulnahe Umwelterziehungsstation vor kurzem bestärkte unser Engagement im Bereich der Naturpädagogik”, blickte Merkel zurück. “Mein Dank gilt all jenen Sponsoren und insbesondere den Bürgerinnen und Bürgern, die sich im Laufe meiner Amtszeit zum Wohle der Stadt Ludwigshafen am Rhein eingesetzt haben.“
Abschließend bedankte sich Beigeordneter Ernst Merkel bei seinen rund 1.100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wie auch beim Stadtvorstand für die gute, vertrauensvolle Zusammenarbeit in den zehn Jahren seiner Amtszeit. “Eines ist klar”, so Beigeordneter Ernst Merkel, “ein Dezernent ist nur so gut wie seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.”
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