Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Manfred Gräf (FDP), stellvertretender Ortsvorsteher in Ruchheim: Kritik an der Ortsvorsteherin (OV) Heike Scharfenberger ist unangebracht
Man muss wohl als engagierter Kommunalpolitiker tief durchatmen, nachdem man in der Tageszeitung Die Rheinpfalz vom 30. November die unhaltbaren und nicht den Tatsachen entsprechenden Verlautbarungen der BI „Lebenswertes Ruchheim“ (?) zur Kenntnis genommen hat.
Es ist unwahr, dass die OV für die CDU gesprochen hat. Richtig ist, dass gesagt wurde, dass die Mitglieder des Ortsbeirates – also auch die CDU – für die Erschließung des Gewerbegebietes gestimmt haben. Dass die CDU dann doch – entgegen einer gemeinsamen Übereinkunft – ein Einzelgespräch mit der BI verabredet hatte, spricht für sich!
Es stimmt nicht, dass die Bevölkerung über die Gewerbepläne uninformiert gewesen wäre. Umfassende Informationen gab es bereits in einem Bürgerforum am 28.2.13 im Ruchheimer Gemeinschaftshaus. Also nicht erst durch die „BI“ wurde die Bevölkerung vermehrt informiert.
Falsch ist auch eine Behauptung von Tanzmeier: Gefragt hatte er, ob es möglich sei, im Sitzungssaal des Schlosses eine Vorstandssitzung abzuhalten, was die OV mit „das muss ich erst klären“ beantwortet hatte. Es ging nicht darum, eine öffentliche Versammlung dort abzuhalten, was bei der Größe des Sitzungsraumes schlicht unmöglich gewesen wäre.
In der Stellungnahme der BI wird mehrmals versucht, die Ortsvorsteherin zu dikreditieren. Ruchheim kann sich glücklich schätzen, so eine engagierte und sachkundige OV zu haben. Die von der BI formulierten Anfeindungen sind durch nichts zu begründen als durch ein vorweggenommenes profilneurotisches grünes Wahlkampfgetöse. Wer steuert eigentlich die BI ?
Das gemeinsame Gespräch mit der BI und den Vertretern der Ortsbeiräte von SPD und FDP fand nicht die Zustimmung der BI. Sie wollte Einzelgespräche und nicht unbedingt mit den Vertretern der FDP. Weil ….
und ich zitiere aus einer Mail von Frau Kreiselmaier-Schricker vom 18.11. :
„Wir finden es schade, dass Frau Scharfenberger und die SPD-Ortsbeiratsfraktion ein Gespräch ausschließlich mit der FDP mit uns führen möchte. Für uns ist es interessant, die Meinung der SPD kennenzulernen und nicht die Meinung eines Bündnisses, das möglicherweise nicht mehr lange existiert“. Dieser Satz ist schlichtweg eine bodenlose Frechheit !
So versucht die BI „Lebenswertes Ruchheim“ die Parteien gegeneinander auszuspielen. Und davor schreckt sie nicht vor Halb- bzw. Unwahrheiten und populistischer Polemik zurück.
Meiner Meinung nach versucht die BI lediglich sich für die Kommunalwahl 2014 ins Gespräch zu bringen. Der Wahlkampf der „Grünen“ hat begonnen !
MEHR AKTUELLE TOPMELDUNGEN
