Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Ein Bürgerentscheid zur BUGA? Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz hält dies für denkbar:
„Entscheidend ist für mich, dass ein Bürgerentscheid Teil des Bürgerbeteiligungsverfahrens wird. Wir stehen unmittelbar vor dem Beginn der Arbeit der offenen Planungsgruppen, in denen Bürgerinnen und Bürger, Planerinnen und Planer sowie die Politik gemeinsam Konzepte entwerfen. Auf dieser Basis soll ein Ideenwettbewerb die Planung für den Grünzug konkretisieren. Wenn hier ein Ergebnis und damit auch Kostenschätzungen vorliegen, passt auch ein Bürgerentscheid – zeitlich und inhaltlich. Bürger entscheiden dann über Planung von Bürgern. So wäre ein Bürgerentscheid auch die konsequente Fortsetzung des bisher eingeschlagenen Wegs der Bürgerbeteiligung und nicht seine Behinderung.
Über die Machbarkeit eines solchen Weges müssen wir auch mit der Bundesgartenschau-Gesellschaft dbg sprechen. Der Vorteil wäre sicher, dass durch einen derartigen Bürgerentscheid höchstmögliche Verbindlichkeit hergestellt werden kann. Wir werden die genauen Zeitpläne mit Blick auf einen Bürgerentscheid betrachten und ebenso Vorgespräche mit der dbg führen.“
Bereits in der Vergangenheit hatte der Oberbürgermeister seine Grundposition deutlich gemacht, dass zunächst die Planungen konkretisiert werden müssen und es dann eine Abstimmung über die Gesamtplanung geben sollte. Ansonsten können keine belastbaren Entscheidungen getroffen werden.
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