Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar – 21. Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 12.04.2011, 18:00 Uhr, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Tagesordnung:
– Öffentliche Sitzung –
1. Wahl eines stellvertretendes Mitgliedes des Schulträgerausschusses
2. Bericht von Herrn Professor Frank Sobirey und Herrn Stefan Lafaire zum Thema “Stiftung Lebenswerte Stadt” Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 11. Januar 2011
3. Änderung der Gemeindegrenze in der Gemarkung Duttweiler im Rahmen der Flurbereinigung Duttweiler III
4. Bebauungsplan-Entwurf “In den Grundwiesen”, I. Änderung im Ortsbezirk Hambach
a) Entscheidung über die während der Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
b) Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 und Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB
5. Bebauungsplan-Entwurf “Am Speyerdorfer Weg”, II. Änderung (im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf)
a) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) und der Behörden (§ 4 Abs. 1 BauGB)
6. Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erweiterung der Gehwege sowie der Straßenbeleuchtung in der Theodor-Heuss-Straße (K7) im Bereich vom Ortseingang bis zur Abzweigung Theodor-Heuss-Straße (Gemeindestraße) / Karl-Ohler-Straße in Neustadt an der Weinstraße, Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
7. Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 2 Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO)
8. Europaweites Ausschreibungsverfahren zur Beauftragung eines Planungsbüros zum Ausbau der B 39
8.1. Unterrichtung der Ratsmitglieder durch die Bürgerinitiative B 39 über die aktuelle Interessenlage – Antrag der Partei Bündnis 90/Die Grünen vom 06.04.2011
8.2 Einberufung eines Lenkungsausschusses unter Einbeziehung von Vertretern der Bürgerinitiative B 39 und der im Rat vertretenen Parteien sowie geeigneter Experten
Antrag der Partei Bündnis 90/Die Grünen vom 06.04.2011
9. Mitteilungen und Anfragen
– Nichtöffentliche Sitzung –
– Finanzangelegenheiten
– Grundstücksangelegenheiten
– Vergabeangelegenheiten
– Mitteilungen und Anfragen
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