Schifferstadt/Metropolregion Rhein-Neckar – Am Donnerstag, 17. Februar 2011, findet um 18.30 Uhr die 20. Sitzung des Stadtrates im Ratssaal des Rathauses statt. Die Sitzung umfasst 9 Tagesordnungspunkte im öffentlichen und 5 Punkte im nichtöffentlichen Teil.
Nach der obligatorischen Einwohnerfragestunde, in der mündliche und schriftliche Fragen beantwortet werden, deren Themen nicht auf der Tagesordnung stehen, erstattet die städtische Gleichstellungsbeauftragte Ute Sold Bericht über ihre ehrenamtliche Tätigkeit. Auf Antrag der SPD-Fraktion entscheidet der Stadtrat nach Vorberatung im Kulturausschuss über die Art und Weise des Gedenkens an den Schriftsteller Ernst Johann. Weiterhin soll der Stadtrat Stellung nehmen zu einer weiteren Rheinquerung, sowie einen städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan „Gewerbegebiet Reifen Krupp – Erweiterung“ genehmigen. Die öffentliche Sitzung beenden Haushaltsthemen, wie die Übertragung von Haushaltsausgaberesten in das Haushaltsjahr 2011 und die Zukunft des „Runden Tisches“ Finanzen. Im nichtöffentlichen Teil stehen Auftragsvergaben zur Straßenreinigung und Anträge der WG Dr. Magin zu Sparkassenangelegenheiten auf der Tagesordnung.
Interessierte Bürger sind zur öffentlichen Sitzung herzlich eingeladen. Die Vorlagen dazu können auf der Homepage der Stadtverwaltung im Rats- und Bürgerinformationssystem eingesehen werden
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