Ludwigshafen – SPD behält Schwerpunkte bei

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – SPD: Jugend, Schulen und Ehrenamt bleiben Schwerpunktthemen im Haushalt 2009
Die SPD-Stadtratsfraktion hat im Vorfeld der Etatberatungen im Stadtrat den Haushalt 2009 erörtert. „Auf Basis anhaltend schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen, werden wir bei den anstehenden Beratungen für keine weitere Nettoneuverschuldung der städtischen Finanzen plädieren.“, so die Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger, nach einer Etatberatung ihrer Fraktion am vergangen Samstag.
Die SPD sieht in dem von der Stadtspitze vorgelegten Haushalt 2009 ihre politischen Schwerpunktthemen weiter gewahrt: Die aus Sicht der SPD notwendigen Mittel für die Schulsanierungen bleiben aufrechterhalten. Die Kinderbetreuung, insbesondere ab dem zweiten Lebensjahr in den Kindertagesstätten, wird ausgebaut und die notwendigen zusätzlichen Plätze geschaffen, Kindertagesstätten werden saniert.
Die finanzielle Unterstützung der Vereine und der Ehrenamtlichkeit mittels Zuschüssen bleibt unangetastet und auf dem Niveau des vergangenen Jahres erhalten. Die Fortführung der bereits im Jahr 2008 begonnenen verbesserten Schul- und Straßensozialarbeit bringt Konstanz für unsere Jugendlichen und hilft weiterhin bestimmte Jugendgruppen überhaupt zu erreichen, um diese in schulischen oder sonstigen persönlichen Belangen zu unterstützen.
Die SPD war und ist immer bereit auch in schwieriger Zeit Verantwortung zu übernehmen. „Sparen und dennoch gestalten“ wird auch weiterhin unsere Maxime sein.“, betont Scharfenberger.