Neustadt – OB Hans Georg Löffler empfing 750 Gäste

Neustadt a.d. Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Neujahrsempfang im Saalbau – Rund 750 Gäste konnte Oberbürgermeister Hans Georg Löffler trotz schlechtem Wetter zum traditionellen Neujahrsempfang im Saalbau begrüßen. Musikalisch begleitet wurde der Abend von der Blue Note Bigband, die im vergangenen Jahr zur besten Amateurband gekürt wurde.
In seiner Neujahrsrede erklärte das Stadtoberhaupt „Wir haben verdammt viel Glück, das Leben meint es gut mit uns“. Gemeint war der Umstand, dass wir hier in einer der schönsten Regionen, die es auf der Erde gibt, mit so viel ehrenamtlichem Engagement, einem riesigen Sport- und Kulturangebot sowie einem guten Wein leben dürfen. Niemand wundere es da noch, dass die Menschen hier in Neustadt an der Weinstraße mit einem Durchschnittsalter von 78 Jahren am ältesten werden. Die Neustadterinnen und Neustadter hätten dies auch verdient, denn sie packen gemeinsam an. Sie gestalten aktiv ihre Zukunft in Freiheit, Mitmenschlichkeit und Verantwortung.
 
Rückblickend sagte Löffler, er freue sich, dass die Stadt auf dem Weg zur kinderfreundlichsten Stadt in der Region einen großen Schritt vorangekommen sei. Dies werde daran deutlich, wenn man sich die Zahl der Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren ansehe, die zur Zeit bei 130 liegen und im kommenden Jahr um rund 100 weitere Plätze ausgebaut werden soll. Auch bei der Ganztagesbetreuung gebe es Fortschritte. 2008 wurden 90 Plätze dieser Art geschaffen. Auf gutem Weg sei das Projekt „Soziale Stadt“. Hier konnte in der Eichendorffschule ein Ganztagesbetrieb eingerichtet werden. Investiert worden sei auch in die Schulen. In die Grundschule Mußbach seien rund eine halbe Million Euro geflossen. Die Hans-Geiger-Schule erhielt zwei neue Container-Klassenzimmer.
 
Auf kulturellem Gebiet waren die Hofkultur, das Parkfest in der Villa Böhm, das internationale Künstlersymposium, das Konzert des Bundesjazzorchesters sowie das 25-jährige Bestehen des Mandelring Quartetts die Höhepunkte in 2008. Ein begeisterndes Programm bei der langen Nacht des Sports im Quartier Christ war, so Löffler, nicht zuletzt der Grund dafür, dass zur Wahl der Neustadter Sportler des Jahres über 600 Sportinteressierte gekommen waren.
 
Zur Haushaltssituation der Stadt sagte Löffler „Die Kommunen in Rheinland-Pfalz haben ein Problem mit Soll und Haben. Wir sollten, aber wir haben nicht.“ Dieses Zitat beschreibe anschaulich die Finanzsituation der Kommunen und der Landkreise in unserem Land. Trotz verbesserter Einnahmen sei es unmöglich, die übertragenen und die eigenverantwortlichen Aufgaben alle zu 100 Prozent zu erfüllen. Die gewährte Finanzausstattung reiche hierfür nicht aus. Der Haushaltsplan für dieses Jahr weise nach alter kameralistischer Art ein Defizit von 9,7 Millionen Euro aus. Dem gegenüber stehe allerdings das größte Investitionsvolumen der letzten zwanzig Jahre in unserer Stadt und ihren Weindörfern. Im Bereich Hochbau werden rund 5,4 Millionen Euro und in den Straßen- und Tiefbau rund 6,4 Millionen Euro investiert. Die Stadt gehe bei ihrem haushaltspolitischen Handeln dennoch mit Augenmaß vor. Man öffne weder eine Schuldenfalle noch werde Geld für übertriebene Großprojekte verschwendet. Erkennen könne man das alleine schon daran, dass es sehr wahrscheinlich gelingen werde, den zurückliegenden Haushalt auszugleichen. Und wäre nicht der unvorhersehbare Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2006 mit 7,5 Millionen Euro zu verzeichnen gewesen, hätten wir bis heute alle Haushalte ausgleichen können. Weiter sagte Löffler, er könne bei den geplanten Infrastrukturmaßnahmen mehr und mehr gemeinsame Tendenzen, auch mit den anderen Parteien, feststellen. Insbesondere wenn er an die Überschriften „Kinder- und familienfreundlichste Stadt“, „Programm Soziale Stadt Branchweiler“, die Edonkasernenentwicklung, die Innenstadtentwicklung verbunden mit einer Einzelhandelsoffensive, die Sanierung der Weststadt, die Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes, an den Dorfmittelpunkt Diedesfeld, die Mehrzweckhalle auf der Haardt, die Schul-, Gebäude-, Straßen- und Brückensanierungen, den Grünzug entlang der Wallgasse und an die Sanierung der Volkshochschule denke.
 
„Jedes Mal, wenn sie uns verfluchen, weil sie an einer Baustelle stehen oder eine Umleitung fahren müssen, denken Sie daran, Neustadt bewegt sich“, sagte der OB. Dass die konsequenten und konstruktiven Planungen der Verwaltung fruchten, werde deutlich an Zuwendungsbescheiden für die Eichendorffschule, das Projekt „Soziale Stadt“, die Weststadterneuerung und den Grünzug Wallgasse mit zusammen über 3 Millionen Euro. Vieles gehe ihm zwar nicht schnell genug, aber die Kompetenzen liegen leider nicht immer in städtischer Hand, so Löffler.
 
Ausgeschenkt wurde mit freundlicher Unterstützung der Neustadter Trachtengruppe ein 2007er Weißburgunder Classic Pfalz des Weingutes Thomas Hellmer aus Mußbach. Der Wein wurde mit einer Goldenen Kammerpreismünze ausgezeichnet.