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Neustadt an der Weinstraße – Bezirkstag Pfalz verabschiedet Haushalt für 2018 – Pfälzer Parlament entscheidet auch über Beteiligung an Biosphärenhaus und Landgestüt

Neustadt an der Weinstraße/Metropolregion Rhein-Neckar. Die 29 Mitglieder des Bezirkstags Pfalz treffen sich am Freitag, 15. Dezember, um 9.30 Uhr im Festsaal des Hambacher Schlosses bei Neustadt an der Weinstraße zu einer öffentlichen Sitzung, um den Haushalt des Bezirksverbands Pfalz für das Jahr 2018 zu beraten und zu beschließen. Der Bezirkstagsvorsitzende Theo Wieder befasst sich in seiner Etatrede eingehend mit der momentanen Finanzsituation und gibt einen Ausblick auf die Arbeitsschwerpunkte im kommenden Jahr. Das Gesamtvolumen des Haushalts für den Bezirksverband Pfalz im Jahr 2018 beträgt 100,5 Millionen Euro gegenüber 94,2 Millionen Euro im Vorjahr. Darüber hinaus geht es um eine Weiterentwicklung der Pfalzakademie in Lambrecht zu einer Umwelt- und Weiterbildungsakademie Pfalz. Schließlich entscheidet das Pfälzer Parlament über einen Beitritt des Bezirksverbands Pfalz zur Stiftung Landgestüt Zweibrücken mit jährlich 80.000 Euro und eine Beteiligung am Biosphärenhaus in Fischbach bei Dahn mit 100.000 Euro im Jahr. Darüber hinaus soll dem Deutschen Straßenmuseum in Germersheim ein höherer Mitgliedsbeitrag von 40.000 Euro zufließen; auch die Zuwendung für die Hütten des Pfälzerwald-Vereins und die Naturfreundehäuser soll von jährlich 41.000 Euro auf 100.000 Euro steigen.

Im weiteren Verlauf der Sitzung geht es um die neue Rechtsverordnung für das Biosphärenreservat Pfälzerwald und um die Erweiterung der Klinik für Psychiatrie und Neurologie für Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik des Pfalzklinikums in Kaiserslautern. Außerdem stellen die CDU- und SPD-Fraktion im Bezirkstag Pfalz einen gemeinsamen Antrag, das Rettungspunktenetz von Landesforsten Rheinland-Pfalz unter Aspekten einer besseren Sicherheit für all jene, die sich im Pfälzerwald erholen, zu verdichten. Wie gewohnt können die Einwohner der Pfalz bis zu drei Fragen an ihr gewähltes Parlament stellen; diese sollen vorab schriftlich an den Bezirkstagsvorsitzenden Theo Wieder (postalisch an Bezirksverband Pfalz, Postfach 2860, 67616 Kaiserslautern, per Fax an 0631 3647-153 oder per E-Mail an btv@bv-pfalz.de) gerichtet werden. Informationen über den Bezirksverband Pfalz sind im Internet unter www.bv-pfalz.de abrufbar.

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