Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak/pm GRÜNE GEMEINDERATSFRAKTION – Die Grüne Fraktion sieht im Ausländer- und Migrationsrat (AMR) ein wichtiges Gremium, um die Belange der Migrant*innen in der Stadt sinnvoll zu vertreten. Den Grünen Stadträt*innen ist es daher ein wichtiges Anliegen, dass das Gremium ausreichend legitimiert und funktionsfähig ist. Die Fraktion freut sich, dass ihre Vorschläge angenommen wurden, um die Situation des Gremiums zu verbessern. Zudem wurden die Wünsche des AMR ausreichend berücksichtigt.
Der Gemeinderat hat am Donnerstag entschieden, dass die AMR-Mitglieder auch weiterhin von den Migrant*innen gewählt werden können. Die Wahl wird als Persönlichkeitswahl durchgeführt. Bei einer Wahlbeteiligung unter 10 Prozent wird das Gremium allerdings bestellt. Die Wahl findet künftig per Briefwahl statt. Weiterhin wurde der Vorschlag der Grünen Fraktion angenommen, den Beginn der AMR-Sitzung künftig auf 18 Uhr zu verschieben, damit auch die berufstätigen Mitglieder pünktlich erscheinen können.
Stadtrat Peter Holschuh erklärt dazu: „Wir sind dem AMR-Wunsch nach einer Wahl entgegengekommen. Mit dem Quorum haben wir zudem sichergestellt, dass der AMR künftig wieder mehr Stimme und Gewicht bekommt. Durch die künftige Briefwahl bleibt den Wähler*innen außerdem mehr Zeit für die Wahl. Das könnte sich positiv auf die Wahlbeteiligung auswirken. Wir halten die Entscheidung für eine gute Lösung und freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit mit diesem Gremium.“
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