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Heidelberg – Klausursitzung des Gemeinderates zum Thema Wohnen in Heidelberg

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Heidelberg ist als Wohnstandort sehr beliebt, dementsprechend hoch sind die Nachfrage nach Wohnraum und die Preise. Bis zum Jahr 2030 wird ein Anstieg der Haushaltszahlen um zehn Prozent erwartet: Laut aktueller Wohnraumbedarfsanalyse werden in Heidelberg über die Bahnstadt und Konversionsflächen hinaus 6.200 Wohnungen benötigt, wenn die Nachfrage gedeckt werden soll. Um Maßnahmen und Strategien zu diskutieren, wie die Stadt dem wachsenden Wohnraumbedarf sozial ausgewogen begegnen kann, fand auf Wunsch des Gemeinderates am Samstag, 22. November 2014, eine Klausursitzung zum Thema Kommunale Wohnungspolitik in Heidelberg statt.

Teilnehmer waren neben den Mitgliedern des Gemeinderates Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner, Erster Bürgermeister Bernd Stadel, Bürgermeister für Konversion und Finanzen Hans-Jürgen Heiß, Vertreterinnen und Vertreter der Heidelberger Wohnungswirtschaft, Interessenvertreterinnen und -vertreter zum Thema Wohnen sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung.

Ziel der Klausursitzung war es, eine übergreifende Diskussion zum Thema Wohnen in Heidelberg mit allen beteiligten Akteuren auf den Weg zu bringen. Losgelöst von der regulären Gremien- oder Verwaltungsarbeit konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer umfassend und grundlegend über den Heidelberger Wohnungsmarkt, den prognostizierten Wohnraumbedarf, die bestehenden Instrumente zur Wohnraumförderung sowie über mögliche weitere Schritte diskutieren. Ein Beschluss des Gemeinderats im Rahmen der Klausursitzung war ausdrücklich nicht vorgesehen. Der Fokus lag auf dem offenen Austausch zwischen Gemeinderat, Stadtverwaltung und Wohnungswirtschaft und darauf, wie man gemeinsam bezahlbaren und familiengerechten Wohnraum in Heidelberg schaffen kann.

„Eine Klausursitzung des Gemeinderates gemeinsam mit der Wohnungswirtschaft und weiteren Interessenvertretern: Das ist ein Novum und hat es in dieser Art in Heidelberg noch nicht gegeben“, sagte Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner: „Wir wollen mit den Akteuren im Bereich Wohnen dauerhaft ins Gespräch kommen und gemeinsam überlegen, wie wir den Heidelberger Wohnungsmarkt sozialer gestalten und es Menschen aller Einkommensgruppen ermöglichen können, in Heidelberg zu wohnen.“

Im Plenum und in Arbeitsgruppen diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Klausursitzung unter anderem die derzeitigen Programme zur Eigentums- und Mietwohnraumförderung in Heidelberg und wie man sie weiterentwickeln und optimieren könnte. Auch die Entwicklungspotenziale, die auf den Konversionsflächen oder darüber hinaus bestehen, und die Frage, unter welchen Bedingungen sich die Wohnungswirtschaft freiwillig zur Schaffung von sozialgebundenem Wohnraum verpflichten könnte, waren ein Thema. Ein erstes Ergebnis der Klausursitzung: 2015 soll mit den wohnungspolitischen Akteuren ein Runder Tisch eingerichtet werden, um die angestoßene Diskussion zu verstetigen und einen kontinuierlicher Austausch aller Beteiligten zur kommunalen Wohnungspolitik zu ermöglichen. Ziel ist es, hierauf aufbauend ein Handlungsprogramm Wohnen für Heidelberg auf den Weg bringen zu können.

„Eines ist klar: Um dem weiterhin wachsenden Wohnraumbedarf in Heidelberg gerecht zu werden, brauchen wir eine enge Zusammenarbeit aller wohnungspolitischen Akteure“, sagte Erster Bürgermeister Bernd Stadel: „Die Klausursitzung zur kommunalen Wohnungspolitik kann daher nur der Anfang sein. Mit ihr wollen wir eine intensive politische Debatte darüber beginnen, ob und wo in Heidelberg neuer Wohnraum entstehen kann und wie viel wir als Stadt finanziell schultern können. Die Klausurtagung hat gezeigt, dass wir dieses existenzielle Thema nur mit einem breiten Konsens und durch ein transparentes Vorgehen bewältigen können.“

Die besprochenen wohnungspolitischen Ansätze sollen weiter verfolgt und nach und nach in die gemeinderätlichen Gremien eingebracht werden. Als eine der ersten Maßnahmen wird der Gemeinderat die Fortschreibung des Wohnungsentwicklungsprogrammes (WEP) beraten: Es soll mit weiterentwickelten Programmteilen in den Haushalt 2015/2016 eingebracht und im Frühjahr 2015 in den Gremien diskutiert werden. Für den geplanten Runden Tisch zum Thema Wohnen wird die Verwaltung im nächsten Schritt einen Organisations- und Verfahrensplan vorlegen.

 

Wohnraumpolitik: Weitere Informationen zum Wohnungsentwicklungsprogramm (WEP) der Stadt Heidelberg und den bestehenden Programmen zur Eigentums- und Mietwohnraumförderung finden Sie im Internet unter www.heidelberg.de > Leben > Wohnen.

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