Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Haupt- und Finanzausschuss tagt wieder am Mittwoch, 28. März 2012, um 17 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte
1. Umbesetzung im Jugendgemeinderat
– Ausscheiden von Frau Valeria Schmidt
– Nachrücken von Frau Anastasia Matus
Beschlussvorlage — 0002/2012/BV_JGR
2. Nachrücken eines Mitglieds in den Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb) und Nachrücken eines Mitglieds aus dem Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb) als stellvertretendes Mitglied in den Sozialausschuss
Beschlussvorlage 0105/2012/BV
3. Nachnutzung Alte Feuerwache
Beschlussvorlage 0069/2012/BV
4. Gewährung von Zuschüssen für die kommunale Kriminalprävention
Beschlussvorlage 0100/2012/BV
5. Landesprogramm „Gute und sichere Arbeit“
hier: Teilnahme an einer Ausschreibung
Beschlussvorlage 0078/2012/BV
6. Bericht der Stadtwerke Heidelberg Umwelt GmbH (SWH-U) über die Anzahl der vergebenen Aufträge an mittelständische Unternehmen und Unternehmen der Region
Informationsvorlage 0049/2012/IV
7. Erneuerung der Naturwissenschaftlichen Fachklassen im Hölderlin-Gymnasium,
2. Bauabschnitt
– Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0080/2012/BV
8. Neubau Sportzentrum Mitte
– Änderung und Erweiterung der Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0087/2012/BV
9. Verwendung zusätzlicher Finanzmittel im Rahmen der Kinderbetreuung
Informationsvorlage 0038/2012/IV
10. Anpassung der Stundensätze für Tagespflegepersonen
Beschlussvorlage 0062/2012/BV
11. Rohrbacher Straße 3. Bauabschnitt
Lückenschluss Karlsruher Straße zwischen Eichendorffplatz und Am Rohrbach
– Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0337/2011/BV
12. Fortführung des Straßensanierungsprogramms;
hier: Erneuerung der Dossenheimer Landstraße zwischen Hans-Thoma-Platz und Fritz-Frey-Straße
– Maßnahmegenehmigung und Genehmigung außerplanmäßiger Mittel
Beschlussvorlage 0068/2012/BV
13. Anpassungsarbeiten in der Haberstraße im Bereich Kaufland – Maßnahmegenehmigung und Genehmigung überplanmäßiger Mittel
Beschlussvorlage 0046/2012/BV
14. Sanierungsgebiet Rohrbach
– Neugestaltung Rathausplatz
– Fortschreibung der Erhaltungs- und Gestaltungsziele
Beschlussvorlage 0022/2012/BV
15. Neubau einer Stützmauer im Kirchenbergweg
– Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0090/2012/BV
16. Einrichtung einer Bushaltestelle in Höhe des Zugangs Stadtwerke
– Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 40.000 €
Beschlussvorlage 0033/2012/BV
17. Bahnstadt; Ausbau der „Promenade“
– Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0088/2012/BV
18. Bebauungsplan Campusgelände / Zollhofgarten in der Bahnstadt
Antrag 0013/2012/AN
Antragsteller: SPD, GAL / HD P& E
Antragsdatum: 24.01.2012
18.1 Sachstand Zukunft Halle 02
Antrag 0014/2012/AN
Antragsteller: Grüne/gen.hd
Antragsdatum: 26.01.2012
18.2 Bebauungsplan Campusgelände / Zollhofgarten in der Bahnstadt; Sachstand Zukunft halle02
Informationsvorlage 0056/2012/IV
19. Einrichtung einer „Kindertankstelle“ auf dem Plöckspielplatz
Antrag 0070/2011/AN
Antragsteller: Grüne/gen.hd
Antragsdatum: 28.09.2011
19.1 Einrichtung einer „Kindertankstelle“ auf dem Plöckspielplatz
Informationsvorlage 0006/2012/IV
20. Sachstand und Kostenermittlung Generalsanierung des Kurfürst-Friedrich-Gymnasiums
Antrag 0008/2012/AN
Antragsteller: CDU, HD’er
Antragsdatum: 20.01.2012
20.1 Sanierungsmaßnahmen und Verbesserung der Raumsituation für die Essensversorgung im Kurfürst-Friedrich-Gymnasium
Antrag 0009/2012/AN
Antragsteller: SPD, GAL/ HD P&E
Antragsdatum: 24.01.2012
20.2 Sanierungs- und Verbesserungsmaßnahmen am Kurfürst-Friedrich-Gymnasium
– Sachstandsbericht der Verwaltung
Informationsvorlage 0057/2012/IV
21. Zusammenlegung des Kämmereiamts und des Kassen- und Steueramts
Informationsvorlage 0063/2012/IV
22. Neuvereinbarung von Zinsbindungsfristen
Informationsvorlage 0060/2012/IV
23. Theater- und Orchesterstiftung:
Neuvereinbarung von Zinsbindungsfristen
Informationsvorlage 0061/2012/IV
24. Stadtbetriebe Heidelberg
Änderung des Schlosstickets ab 01.01.2013
Beschlussvorlage 0107/2012/BV
25. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €
Beschlussvorlage 0109/2012/BV
In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten.
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Musik- und Singschule Heidelberg
Beschlussvorlage 0094/2012/BV
2. Schule, Kindertagesstätte und Bürgerzentrum auf dem Gadamerplatz
hier: Ergebnis der Machbarkeitsstudie und weiteres Vorgehen
Beschlussvorlage 0089/2012/BV
3. Auftragsvergabe Freiraumplanung Zollhofgarten
Beschlussvorlage 0093/2012/BV
4. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €
Beschlussvorlage 0110/2012/BV
5. Vorbereitung der Wahl einer/eines Beigeordneten (Bürgermeisterin/ Bürgermeisters) der Stadt Heidelberg für das Dezernat III “Familie, Soziales und Kultur”
Beschlussvorlage 0099/2012/BV
6. Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Ziegelhausen
1. Abberufung des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters
2. Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 17.03.2012
Beschlussvorlage 0101/2012/BV
7. Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Abteilung Handschuhsheim
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 14.02.2012
Beschlussvorlage 0106/2012/BV
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