Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Acht dicke Leitz-Ordner umfassen die Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren zur geplanten Stadtbahn in den Mannheimer Norden. Diese Dokumente – darunter ein Erläuterungsbericht und zahlreiche Pläne und Gutachten – liegen im Rahmen des Anhörungsverfahrens vom 2. Mai bis 3. Juni 2011 im Beratungszentrum Baurecht und Umweltschutz öffentlich aus. Zusätzlich können sich Bürgerinnen und Bürger auch außerhalb des formellen Verfahrens informieren: Dazu stehen Kopien der Unterlagen in den Bürgerdiensten Neckarstadt-Ost/Wohlgelegen (Friedrich-König-Straße 7), Käfertal (Wormser Straße 1) und Waldhof/Gartenstadt (Alte Frankfurter Straße 23) zur Einsicht bereit. Bild: Erster Bürgermeister Christian Specht übergab einen Satz Kopien dem Bürgerdienst Waldhof/Gartenstadt
Erster Bürgermeister und ÖPNV-Dezernent Christian Specht übergab einen Satz Kopien im Bürgerdienst Waldhof/Gartenstadt der Öffentlichkeit. „Wir haben mehrfach zugesichert, dass wir die Mannheimerinnen und Mannheimer auch weiterhin aktuell und vor Ort über das Bauvorhaben informieren werden“, berichtete Specht aus dem in Mannheim bisher einmaligen, mehrstufigen Bürgerbeteiligungsverfahren zur Stadtbahn Nord. „Daher ist es selbstverständlich, dass wir auch in den Stadtteilen, durch die die geplante Stadtbahnstrecke führen soll, Kopien der Planfeststellungsunterlagen öffentlich zugänglich machen.“ Die Kopien sollen es den Bürgerinnen und Bürgern erleichtern, sich eingehend über die Planungen zu informieren. Für das Planfeststellungsverfahren maßgeblich sind allerdings nur die Originalpläne, die im Beratungszentrum Baurecht und Umweltschutz ausliegen.
„Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich persönlich ein Bild von den Planungen zu machen und im Anhörungsverfahren ihre Einwendungen zu formulieren, wenn ihre Belange durch die Planung berührt sein sollten“, sagte Specht bei der Übergabe der Kopien. Dabei stellte er auch eine neue Informationsbroschüre vor, die in Kurzform beschreibt, wo und wie Einwendungen gegen den Plan beziehungsweise Äußerungen zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens abgegeben werden können: Wer von den Planungen betroffen ist, kann sich bis einschließlich 17. Juni 2011 im Beratungszentrum Baurecht und Umweltschutz der Stadt Mannheim, Collinistraße 1, 68161 Mannheim schriftlich oder zur Niederschrift äußern. Das
Beratungszentrum ist montags bis donnerstags von 8 bis 17 Uhr und freitags von 8 bis 12 Uhr geöffnet. Einwendungen per E-Mail sind nicht möglich, auch in den Bürgerdiensten können keine Einwendungen entgegen genommen werden.
Detaillierte Informationen zur Auslage der Pläne und zu Einwendungen wurden bereits am 14. April im Amtsblatt der Stadt Mannheim sowie am 16. April 2011 im Mannheimer Morgen öffentlich bekannt gemacht.
Für die geplante Stadtbahn Nord haben Stadt Mannheim und Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (RNV) eine in Mannheim bisher einmalige, mehrstufige Bürgerbeteiligung durchgeführt. Dadurch konnten viele Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern berücksichtigt werden. Die wesentlich geänderten Pläne hat der Gemeinderat im Oktober 2010 mit großer Mehrheit beschlossen und die RNV beauftragt, das Planfeststellungsverfahren einzuleiten.
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