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Landau – Trübe Zunkunftsaussichten bei EWL

Landau / Metropolregion Rhein-Neckar – ZAS informiert EWL über Jahresergebnis: Zufriedenheit nur auf den ersten Blick! – Auf den ersten Blick kann die Bilanz des Zweckverbandes Abfallverwertung Südwestpfalz (ZAS), der in Pirmasens das Müllheizkraftwerk betreibt in dem auch der Landauer Restmüll verbrannt wird, zufrieden stellen. Dennoch zeigten sich die Verwaltungsratsmitglieder des Entsorgungs- und Wirtschaftsbtriebes Landau (EWL) nicht erfreut als ihnen ZAS-Geschäftsführer Norbert Schnauber jetzt das aktuelle Zahlenwerk in Landau vorstellte: Zwar wird der ZAS für das abgelaufene Geschäftsjahr 2010 vorraussichtlich einen Gewinn von rund 600.000 Euro ausweisen können, doch die Zunkunftsaussichten sind eher trübe. Sinkende Restmüllmengen und daraus resultierende Überkapazitäten bei den Verbrennungsanlagen im Bundesgebiet werden nach Ansicht von Fachleuten dazu führen, dass die Verbrennungslöse künftig deutlich unterhalb der Kosten der Pirmasenser Anlage liegen.

Bürgermeister Thomas Hirsch hat als EWL-Verwaltungsratsvorsitzender in der Sitzung darauf hingewiesen, dass das positive Jahresergebnis nur dadurch erreicht werden konnte, dass ein Teilbetrag des wirtschaftlichen Wertes, den das Pirmasenser Müllheizkraftwerk im Jahr 2024 voraussichtlich hat, schon jetzt mit 890.000 Euro als zusätzlicher Ertrag in die Gewinn- und Verlustrechnung einfloss. Hintergrund ist, dass die Anlage dem ZAS dann vom Eigentümer, betriebsfertig und unentgeltlich übergeben werden muss. Diese rechtlich nicht zu beanstandende Finanzierung, wird in Landau allerdings nicht gerne gesehen, wie Bürgermeister Hirsch im Namen des EWL bereits im vergangenen Jahr deutlich gemacht hatte.

Hirsch im Namen des EWL: „Der ZAS nimmt damit ein Darlehen auf die Zunkunft aus, der Zusatzertrag aus dem prognostizierten Anlagenwert 2024 senkt den aktuellen Verbrennungspreis, diese heutigen Mindereinnahmen werden künftige Gebürenzahler-Generation aufbringen müssen. Eine generationengerechte Finanzierung wäre unseres Erachtens besser gewesen.“

Der Verbrennungspreis für die Verbandsmitglieder wird im Jahr 2011 bei 225,66 Euro pro Tonne liegen, 2010 betrug er 219,67 Euro. Neben den kreisfreien Städten Landau, Pirmasens und Zweibrücken gehören die Landkreise Germersheim, Südliche Weinstraße und Südwestpfalz zum ZAS. „Die steigenden Preise sind zwar für die heutigen Gebührenzahler nicht angenehm, zeigen aber in die richtige Richtung, wenn wir nachfolgende Generationen nicht übermäßig belasten wollen“, sagt Hirsch dazu.

Die von Norbert Schnauber vorgestellte Prognose-Studie zu Entsorgungssituation der Gebietskörperschaften im Süden von Rheinland-Pfalz bestätigt die Befürchtungen des Landauer Bürgermeisters. Die Studie geht von einem Rückgang der Abfallmengen aus, die thermisch verwertet – also verbrannt – werden.

Umso erfreulicher wertete man in Landau die aktuell bessere Auslastung der ZAS-Anlage: Der Durchsatz konnte um 10.000 Tonnen auf 178.000 Tonnen gesteigert werden. Die bei der Verbrennung entstehende Abwärme wird zur Stromerzeugung genutzt und in geringerem Umfang auch in das Fernwärmenetz der Stadtwerke Pirmasens eingespeist.

Auch für das laufende Geschäftsjahr prognostiziert Norbert Schnauber eine vergleichbare Auslastung: Die Verbandsmitglieder tragen mit rund 76.000 Tonnen pro Jahr zu einer Basisauslastung von 42 Prozent bei. Diese wird durch Abfälle aus benachbarten kommunalen Betrieben um 31.500 Tonnen erhöht. Darüber hinaus sorgt die anhaltend gute Konjunktur für Produktionsabfälle, die in Primasens entsorgt werden. Die Gesamtauslastung erhöht sich dadurch auf gut 98 Prozent. Die Verbrennung von Industrie- und Gewerbeabfällen erfolge laut Norbert Schnauber derzeit allerdings ebenfalls zu Preisen, die nicht voll kostendeckend seien. „Etliche Verbrennungsanlagen bieten Entsorgung zu Dumping-Preisen an. Unser Vorteil ist oft nur die Nähe“, informierte der ZAS-Geschäftsführer.

In Landau sieht Bürgermeister Hirsch zusammen mit dem EWL-Verwaltungsrat die Verpflichtung für die Verbandsmitglieder, die Verbrennungsanlage über das Jahr 2024 hinaus zu betreiben, als hohes wirtschaftliches Risiko. „Um dieses Risiko zu minimieren, müssten die Verbrennungspreise heute insgesamt höher sein. Nur das gäbe uns Spielraum für Optionen in der Zukunft“, gab der Verwaltungsratsvorsitzende im Anschluß an den Bericht des ZAS-Geschäftsführers zu bedenken.

Er bestärkte Schnauber ausdrücklich, die interkommunale Zusammenarbeit im Interesse aller Bürger verstärkt voran zu treiben und die kritischen Stimmen aus Landau konstruktiv zu sehen. „Wir sehen uns in der Verantwortung, die Abfälle unserer Bürgerinnen und Bürgern umweltschonend und effizient und möglichst kostengünstig zu verwerten“, betonte Hirsch gemeinsam mit EWL-Vorstand Eck. „Es ist uns ein Anliegen, die Abfallgebühren langfristig im Rahmen zu halten.“, so die beiden EWL-Vertreter.

Der Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb Landau (EWL) ist eine Anstalt des öffentlichen Rechts. Er ist verantwortlich für Abfallentsorgung, Abwasserbeseitigung und Straßenreinigung in Landau und nimmt außerdem die Aufgaben des städtischen Bauhofs wahr. Der EWL betreut 16.000 Haushalte im Stadtgebiet, 230 Kilometer Abwasserkanäle und die beiden Kläranlagen. Jede Woche werden rund 110 Kilometer Straßen und 50.000 Quadratmeter auf Plätzen und in der Fußgängerzone gereinigt.

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