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Schifferstadt – Sitzung des Stadtrates

Schifferstadt/Metropolregion Rhein-Neckar-Am Donnerstag, 26. August 2010, findet um 18:30 Uhr im Ratssaal des Rathauses eine Sitzung des Stadtrates statt. Die Sitzung hat einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil.

Die öffentliche Ratssitzung beginnt mit der obligatorischen Fragestunde, in der mündliche und schriftliche Fragen von Einwohnern beantwortet werden, deren Themen nicht auf der Tagesordnung stehen. Für den Ausschuss Kultur, Partnerschaften und Sport erfolgt eine Nachwahl für das ausscheidende Mitglied Jochen Mößner. Für die Sanierung der Straßenbeleuchtung in der Speyerer Straße ist ein Ausbauprogramm zu beschließen. Die folgenden drei Tagesordnungspunkte beschäftigen sich mit Kostenänderungen für die Grundschule Nord, das Haus des Kindes und die Kindertagesstätte „Am Wald“. Anschließend soll der Nachtragshaushalt für das laufende Jahr 2010 beschlossen werden. Großen Raum am Schluss der öffentlichen Sitzung nehmen Anträge der Stadtratsfraktionen der FDP, der Wählergruppe Dr. Magin und der CDU zu unterschiedlichen Themen ein.

Im nichtöffentlichen Teil beschäftigen sich die Ratsmitglieder mit der Auswahl eines/einer Behindertenbeauftragten für die Stadt Schifferstadt.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zur öffentlichen Stadtratssitzung herzlich eingeladen.
 

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