Viernheim / Metropolregion Rhein-Neckar – „Was passiert unserem Geld?“ – Zwei Millionen Euro allein in 2009 eingespart!
Städte und Gemeinden stehen mit dem Rücken zur Wand. Sie schlagen Alarm, denn die Lage der kommunalen Haushalte spitzt sich zu. Die Einnahmen brechen weg, die Schulden steigen. Die hohen Fehlbedarfe schnüren die Gemeinden in ihren Handlungsmöglichkeiten ein. Die Luft wird knapper. Gemeinden kämpfen um Geld, um ihr Überleben. Deshalb hat die Stadt Viernheim zusammen mit dem Hessischen Städte- und Gemeindebund eine Informationskampagne gestartet: „Was passiert mit unserem Geld?“.
Wir wollen mit allem Nachdruck auf Misere hinweisen und pochen darauf, dass sich an der Systematik etwas ändern muss. „Es kann nicht sein, dass Viernheim beispielsweise von seinem Steueraufkommen 66% abführen muss und nur 34% in Viernheim bleiben“, verdeutlicht Bürgermeister Matthias Baaß die dramatische Situation. Doch das berechtigte Lamento alleine bringt die Gemeinden nicht weiter. Auch sie müssen ihren Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten, Ausgabenblöcke kritisch beleuchten und dort sparen, wo es möglich ist. Viernheim hat in diesem Punkt seine Hausaufgaben gemacht. Dazu der Bürgermeister: „Ohne in der Vergangenheit kontinuierlich gespart zu haben, wäre die Kommunalpolitik bereits handlungsunfähig. Die Dienstleistungsqualität hat sich trotz der Sparbemühungen und der „schmalen Kassen“ ständig verbessert. Hierum gilt es sich auch in Zukunft zu bemühen. Sozialpolitische Aspekte, Vereine, Freiwillige, Familien und Senioren sind gerade in Zeiten knapper Kassen besonders im Auge zu behalten. Darum geht die Stadt Viernheim mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger sparsam um. Im Jahre 2009 konnten wir zwei Millionen Euro einsparen! Und auch in diesem Jahr sind wir bemüht, alle Einsparpotenziale zu nutzen.“ Neue Sparerfolge wurden erzielt unter anderem durch Einsparungen von Amtsleitungen und Ämterzusammenlegungen, durch Anpassung der Mietverträge bei Licht-Signalanlagen bzw. Leasingverträge im Bereich Kommunikation, durch praktische Zusammenarbeit der „Kommunalen Familie“ wie beispielsweise im Einkauf, Einführung des digitalen Vergabeverfahrens oder durch den verstärkten Einsatz der neuen Drucktechnik im Hause (Reduzierung der externen Druckkosten etwa beim Haushalsplan).
Im Einsparbuch der Stadt Viernheim (2009) sind die Sparbemühungen dokumentiert: Kontinuierliches Kostenmanagement im Bereich „Allgemeine Betriebskosten“ hat sich gelohnt. Hier die TopTen der Viernheimer Sparerfolge:
1 Einrichtung eines Energiemanagements
z.B. Aktives Energiecontrolling, Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen. – Einsparung jährlich 242.000 €
2 Übertragung von Sporteinrichtungen auf Vereine
qualitative Aufwertungen und Kosten-einsparungen. – jährlich rund 200.000 €
3 Unterhaltsreinigung
z.B. Reduzierung von Reinigungsintervallen, Umstellung auf Sichtreinigung.- Einsparung jährlich 162.000 €
4 Einkauf
z.B. Kostensenkung durch Jahresausschreibung sämtlichen Bürobedarfs, externe Begutachtung der Wirtschaftlichkeit, Senkung der Portokosten durch Wechsel der Anbieter. – Einsparung jährlich 135.000 € 5 Telefonie – Kostensenkung durch neues Telefonkonzept und Sonderkonditionen. Einsparung jährlich 48.000 €
6 Bürokommunikationssysteme
z.B. Einführung eines „Pay per Page“ Systems, von Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachung in Köln ausgezeichnet.- Einsparung jährlich 35.000 €
7 Zentrale Hausdruckerei
z.B. Neukonzeption der Technik – Einsparung jährlich 32.000 €
8 Interkommunale Zusammenarbeit
z.B. Bildung eines gemeinsamen Gefahrgutbezirks mit Lampertheim – Einsparung jährlich 31.000 €
9 Fuhrpark
z.B. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung des Fuhrparks, Kostencontrolling, Landesrechnungshof attestiert der Stadt den wirtschaftlichsten Fuhrpark aller geprüften Kommunen. – Einsparung jährlich 18.000 € 10 Versicherungen z.B. Umstellung auf ein neues Versicherungsmodell ? Einsparung jährlich 16.000 €
Stolz ist Bürgermeister Matthias Baaß auf außergewöhnliche Sparerfolge beim Forum der Senioren. „Hier können wir eine kontinuierliche Senkung des Defizits seit dem Jahre 2000 von rund 428.000 € auf ein positives Betriebsergebnis im Jahre 2007 von 56.000 € verzeichnen.“ Oder: Rund 74.000 € konnten durch die Einführung eines klugen Zins- und Schuldenmanagements eingespart werden. Der Verkauf des Waldschwimmbades an die Stadtwerke Viernheim GmbH war von Vorteil: Einsparung von rund 300.000 € jährlich. Die Verwaltung effizienter zu machen, Kosten zu sparen, Dienstleistungen zu verbessern und Bürgerengagement aktiv zu fördern – das sind dauerhaft angelegte Prozesse. Nicht immer lassen sich einzelne Projekte oder Maßnahmen auch monetär beziffern. Doch bei den Personalkosten ist dies wieder möglich. So liegt Viernheim mit einem Personalkostenanteil von nur 15,05 % am Verwaltungshaushalt um 6,55 % unter dem Landesdurchschnitt und gehört damit zu den Kommunen mit den geringsten Personalkosten in Hessen.
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