Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Veröffentlichung der IHK-Arbeitsgemeinschaft: Erster gemeinsamer Realsteueratlas für Rheinland-Pfalz und das Saarland
Ludwigshafen. Die IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz und Saarland gibt erstmals einen gemeinsamen Realsteueratlas heraus, in dem die Entwicklung der Hebesätze der Gewerbesteuer und der Grundsteuer B dargestellt und bewertet wird. Hierzu wurden die Daten aller Städte und Gemeinden erhoben und ausgewertet. Dabei liegt ein Fokus auf der Analyse von insgesamt 34 Städten von überregionaler Bedeutung und mit mehr als 50.000 Einwohnern, ein weiterer auf der Analyse der Daten aller Gemeinden nach den fünf IHK-Bezirken.
Die IHK-Organisation begrüßt besonders, dass von den 34 Städten mit überregionaler Bedeutung die Städte Landau und Idar-Oberstein ihre Gewerbesteuerhebesätze um 6 bzw. 20 Prozentpunkte auf 399 % bzw. 380 % und die Stadt Merzig ihren Hebesatz bei der Grundsteuer B um 80 Prozentpunkte auf 305 % gesenkt haben. Keine dieser Städte hat ihre Hebesätze bei der Gewerbesteuer und der Grundsteuer B erhöht. Die Untersuchung ergab aber auch, dass sich die Steuersätze insbesondere bei der Gewerbesteuer in diesen 34 Städten auf hohem Niveau bewegen, sodass hier auf mittlere Sicht Hebesatzsenkungen wünschenswert wären.
Im Bezirk der IHK Pfalz lässt sich die gleiche Tendenz feststellen: Keine Gemeinde hat bei der Gewerbesteuer den Hebesatz erhöht. Bei der Grundsteuer B haben acht Gemeinden ihre Hebesätze gesenkt. Allerdings haben drei Gemeinden, die ihre Hebesätze im Jahr 2008 gesenkt hatten, diese Senkungen wieder rückgängig gemacht, nämlich Eisenberg, Kerzenheim und Ramsen.
Besonders die kreisfreien Städte zeichnen sich durch hohe Hebesätze bei der Gewerbesteuer und bei der Grundsteuer B aus; einzig die Stadt Ludwigshafen stellt bei der Gewerbesteuer mit einem Hebesatz von 360 % eine rühmliche Ausnahme dar.
Die wirtschaftliche Lage und das momentane Wegbrechen der Gewerbesteuereinnahmen in den rheinland-pfälzischen Gemeinden entziehen dem berechtigten Wunsch nach Hebesatzsenkungen in Augenblick die Grundlage. Die Situation zeigt aber auch, dass eine Umorientierung auf weniger konjunkturabhängige Einnahmequellen und damit eine weitere Senkung oder gar Abschaffung der Realsteuern nicht nur für die Unternehmen, sondern auch für die Kommunen selbst von großem Vorteil wäre.
Der vollständige Realsteueratlas ist im Internet unter www.pfalz.ihk24.de, Objekt-Nummer 36538 einzusehen.
MEHR AKTUELLE TOPMELDUNGEN
