Ludwigshafen – Abriss der Hochstraße Nord – und was kommt danach?

Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Ludwigshafen diskutiert: Bürgerbeteiligung und Konsultationsverfahren zu City West ab Mitte Januar 2014
Die Hochstraße Nord ist irreparabel beschädigt. Wie viele Brückenkonstruktionen in Deutschland wurde sie in den 70er Jahren des vergangenen Jahrhunderts gebaut. Und wie viele große Brückenbauwerke aus dieser Zeit hat unter anderem die Zunahme des Schwerlastverkehrs dem Bauwerk stark zugesetzt. Heute sind tragende Stahlkonstruktionen verrostet und der Beton bröckelt ab. Vor dem Neubau einer die Verkehrslast aufnehmenden Straße steht also der Abriss der jetzigen Hochstraße. Unter dem Motto “City West – Raum für neue Stadtideen” sucht die Stadtverwaltung unter Einbeziehung vieler Expertinnen und Experten nach stadt- und umweltverträglichen sowie wirtschaftlich darstellbaren Lösungen, die der Leistungsfähigkeit der vor allem auch als überregionale Verkehrsverbindung genutzten Straße gerecht werden. Im Januar werden die Ergebnisse der Variantenuntersuchungen öffentlich vorgestellt. Unter dem Motto “Ludwigshafen diskutiert” startet in Anknüpfung an den Stadtumbauprozess “Heute für Morgen” eine breit angelegte Bürgerbeteiligung. Im Internet gibt es dann eine umfangreiche Plattform mit Informationen und der Möglichkeit zur Beteiligung.
“Die Beteiligung der Bürgerschaft an Stadtumbauprozessen hat eine gute Tradition in unserer Stadt. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten heute zu Recht, dass sie umfassend informiert werden und in angemessener und zeitgemäßer Form an Planungsprozessen beteiligt werden. Wenn man sich große Infrastrukturvorhaben in Deutschland anschaut, erkennt man leicht, wie unabdingbar eine frühzeitige und transparente Beteiligung ist. Auch wenn am Ende die politischen Gremien entscheiden müssen, ist das begleitende Konsultationsverfahren sehr wichtig, denn daraus ergeben sich viele Anregungen, die dokumentiert werden und so in den Entscheidungsprozess einfließen können. Insofern lade ich alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, sich an der Diskussion um die beste Lösung für Ludwigshafen zu beteiligen und mit uns vor Ort oder online zu diskutieren”, erklärt Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse.
Insgesamt wurden 21 Hauptvarianten mit 54 Untervarianten aus unterschiedlichen Blickwinkeln geprüft und etliche wieder ausgeschlossen. Nach Abschluss der Prüfung blieben vier Varianten übrig, die ingenieurtechnisch machbar sind, aber unterschiedliche Vor- und Nachteile aufweisen – eben je nach Blickwinkel. Diese vier Varianten sind: die “Hochstraße neu” als Neuaufbau in bestehender Führung; die “Hochstraße versetzt” als Neuaufbau, leicht südlich verlegt; die “Stadtstraße kurz” als kürzere ebenerdige Straße zwischen Lorientallee und Rathaus-Center und die “Stadtstraße lang” als längere ebenerdige Straße zwischen Lorientallee und Rheinuferstraße.
Im Zuge der im Januar startenden Bürgerbeteiligung “Ludwigshafen diskutiert” möchte die Stadtverwaltung mit interessierten und betroffenen Bürgerinnen und Bürgern erörtern, welche Kriterien bei der Auswahl der so genannten Vorzugsvariante aus Bürgersicht eine besonders große Rolle spielen. Dabei geht es vor allem darum, aus unterschiedlichen Perspektiven die Varianten zu erörtern. Diese Kriterien betreffen die Auswirkungen der jeweiligen Varianten auf die Umwelt, auf den Verkehr und auf die Kosten für Bau und Unterhalt; gleichzeitig werden Fragen der Wirtschaftlichkeit beleuchtet, aber auch das Raumgefühl und Stadtbild sowie die Bedeutung für die angrenzenden Stadtquartiere und die hier lebenden und arbeitenden Menschen werden diskutiert; darüber hinaus haben die unterschiedlichen Straßenvarianten unterschiedliche Bauzeiten, was hinsichtlich der Belastungen diskutiert werden muss. Diese Anregungen fließen in die weiteren Diskussionen ein, wenn darüber entschieden wird, mit welcher Variante Ludwigshafen in Verhandlungen mit Bund und Land eintritt. Denn klar ist: Da die Straße in großem Umfang vom überörtlichen Verkehr genutzt wird, macht sich die Stadt Ludwigshafen nachdrücklich für ein Finanzierungsmodell stark, das der regionalen Nutzung Rechnung trägt. Die Stadt alleine kann das Projekt nicht stemmen.
Erstmals öffentlich werden die denkbaren Varianten zum Abriss der Hochstraße Nord in der Sitzung des Stadtrats am Montag, 20. Januar 2014, vorgestellt. Am Abend folgt ein großes Bürgerforum “City West – Raum für neue Stadtideen” im Pfalzbau. Dabei werden alle vier Varianten präsentiert, Fragen beantwortet und Anregungen gesammelt. Am gleichen Tag wird ein eigener Internetauftritt freigeschaltet. Hier sind umfangreiche Informationen zur Herleitung der Varianten zu finden und es besteht die Möglichkeit, im Rahmen eines Bürgerdialogs online zu diskutieren. Im Rahmen des Bürgerdialog online können alle Nutzerinnen und Nutzer Fragen stellen und Meinungen und Anregungen abgeben. Außerdem bietet die Stadtverwaltung geführte Spaziergänge unter und entlang der Hochstraße an, bei denen aus dem Blickwinkel des Ingenieurwesens und der Stadtplanung das Vorhaben erläutert wird. Es sind sechs Rundgänge geplant, je nach Bedarf wird das Angebot jedoch angepasst. Fragen und Anregungen aus dem Beteiligungsangebot werden zusammengefasst und ausgewertet, so dass sie in den politischen Entscheidungsprozess einfließen können. Geplant ist, dass sich die Gremien voraussichtlich ab Mitte März 2014 zusammensetzen, wobei die Stadtverwaltung auch mit Blick auf die Dimension des Vorhabens flexibel auf den Ablauf des Beteiligungsverfahrens reagieren möchte. Ein weiteres Bürgerforum könnte im Februar stattfinden. Die Bürgerinnen und Bürger sollen außerdem nach der Entscheidung darüber informiert werden, mit welcher Variante Ludwigshafen in die Verhandlungen mit Bund und Land eintritt, wie die Ergebnisse der Beteiligung bei dieser Entscheidungsfindung berücksichtigt wurden, und wie die weiteren Schritte im Verfahren sein werden.
Über alle Termine informiert die Stadtverwaltung ab Anfang Januar ausführlich sowohl im Internet als auch mit Plakaten, Postkarten und im Stadtmagazin neue Lu.