Schifferstadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Die zweite Sitzung des Schifferstadter Stadtrates nach der Sommerpause findet am Donnerstag, 22. September 2011 um 18.30 Uhr im Ratssaal des Rathauses statt.
Nach der Einwohnerfragestunde zieht die Wahl von Frau Marion Schleicher-Frank zur Beigeordneten in der letzten Stadtratssitzung einige Änderungen nach sich. So übernimmt Christel Schlindwein deren Ratsmandat und Nachwahlen für verschiedene Ausschüsse werden notwendig. Weiterhin sind dem Amtsgericht Speyer neue Schiedspersonen vorzuschlagen, die vom Stadtrat zu wählen sind. Die Ratsmitglieder Monika Berg und Dieter Weißenmayer, die diese Ämter bisher innehatten, würden für den Fall ihrer Wiederwahl dafür zur Verfügung stehen.
Für die weitere Verwaltungsarbeit ist neben einer Änderung der Ausbaubeitragssatzung die Ermächtigung des Hauptausschusses zur Vergabe des Anbaues der Ringerhalle notwendig. Anschließend sind die Beratungen von Jahresabschlüssen und Entlastungen sowie die Aussetzung eines Bauausschussbeschlusses über verkehrsberuhigende Maßnahmen um die Grundschule Süd vorgesehen.
Zum Abschluss der öffentlichen Sitzung wird sich der Stadtrat die Fusionsvorschläge im Rahmen der Kommunal- und Verwaltungsreform im Landkreis ansehen und darüber diskutieren. Hier steht die Option einer Eingemeindung von Dannstadt-Schauernheim als Vorschlag im Raum.
Im nicht öffentlichen Teil der Ratssitzung geht es hauptsächlich um Auftragsvergaben.
Interessenten sind zur öffentlichen Sitzung herzlich eingeladen. Die Vorlagen dazu können auf der Homepage der Stadtverwaltung im Rats- und Bürgerinformationssystem oder direkt unter https://schifferstadt.more-rubin1.de eingesehen werden.
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