Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar – Zu den Äußerungen des stellvertretenden Vorsitzenden der Bürgerinitiative (BI) gegen den Flugplatzausbau, Roland Kirsch, stellt Oberbürgermeister Werner Schineller fest, dass er beim Besuch von Wirtschaftsminister Hering keine Positionen der CDU vertreten hat, sondern als Oberbürgermeister einen Beschluss des Stadtrates erläutert hat, in dem die Reduzierung der Nachtflüge auf das „absolut notwendige Maß“ eine wichtige Forderung darstellte, die auch in das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes eingeflossen ist.
Zum Thema „Regionalflughafen“ weist Schineller darauf hin, dass dies mit dem vorhandenen Planfeststellungsbeschluss überhaupt nicht möglich sei und in Speyer auch die Voraussetzungen dafür fehlten. Denn nach gängiger Auffassung spreche man dann von einem Regionalflughafen, wenn ein Instrumentenanflug eingerichtet sei, dafür auch Bauschutzbereiche durch Planfeststellungsbeschluss festgelegt sind, eine Kontrollzone zur Flugüberwachung existiert, Linienverkehre, auch im touristischen Bereich, bedient werden, Flugzeuge mit mehr als 20 Tonnen zugelassen sind und eine Bahnlänge von 2500 bis 3000 Meter gegeben sei. All das sei in Speyer nicht der Fall, so der Oberbürgermeister. Und deshalb bleibe Speyer ein Verkehrslandeplatz und könne die Voraussetzungen für einen Regionalflughafen nicht erfüllen. Im Übrigen würde der Verkehrslandeplatz seine Betriebserlaubnis verlieren, wenn gegen den Planfeststellungsbeschluss gehandelt würde, so Schineller.
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