Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 23.07.2015, um 16:30 Uhr, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
2 Bürgerfragestunde
3 Altklinikum Bergheim
Fortschreibung des Entwicklungskonzepts von 2005
Beschlussvorlage 0078/2015/BV
4 Masterplanung Neuenheimer Feld / Neckarbogen
– Zweiter Sachstandsbericht und weiterer Planungsprozess
Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung
hier: Herr Professor Dr. Bernhard Eitel, als Rektor der Universität Heidelberg
Beschlussvorlage 0263/2015/BV
4.1 Vorlage Masterplan Neuenheimer Feld
Antrag 0025/2015/AN
Antragsteller: Grüne, BL, CDU
Antragsdatum: 11.03.2015
4.2 Sachstand Masterplan im Neuenheimer Feld
Antrag 0029/2015/AN Antragsteller: GAL/HD P&E/gen.hd, SPD Antragsdatum: 19.03.2015
4.3 Masterplanung Neuenheimer Feld / Neckarbogen – Zweiter Sachstandsbericht und weiterer Planungsprozess
Beschlussvorlage 0192/2015/BV
5 Planfeststellungsverfahren Bau einer Straßenbahntrasse Im Neuenheimer Feld – 1. Planänderung Zustimmung zur Planung der rnv unter Berücksichtigung der Stellungnahme der Stadt Heidelberg als Trägerin öffentlicher Belange
Beschlussvorlage 0212/2015/BV
6 Kulturhaus Karlstorbahnhof – Grundsatzbeschluss zur Umsetzung in die Campbell-Barracks – Übertragung der Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen auf den Oberbürgermeister
Beschlussvorlage 0238/2015/BV
7 Renovierung der ehemaligen Mark-Twain-Schule für die Julius-Springer-Schule – Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0239/2015/BV
8 Erhöhung des Investitionskostenzuschusses an den Verein “Villa Nachttanz” zum Bau eines neuen Veranstaltungshauses und zum Umbau des vorhandenen Wohnhauses um 75.000 € auf 535.000 € und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 75.000 €
Beschlussvorlage 0236/2015/BV
9 Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms: Hier: Straßensanierung und Stützwanderneuerung Am Bischoffsberg – Maßnahmegenehmigung –
Beschlussvorlage 0137/2015/BV
10 Geh- und Radwegbrücken über die Bahn in Höhe Gneisenaustraße und Hauptbahnhof
Beschlussvorlage 0214/2015/BV
11 Anbindung des Sitzbuchweges in Ziegelhausen an den ÖPNV mit einer Ruftaxi-Linie
Beschlussvorlage 0163/2015/BV
12 Lärmschutz B 37 im Abschnitt zwischen Karlstor und Stadthalle Einführung von Tempo 30 in der Zeit von 22:00 Uhr bis 6:00 Uhr
Informationsvorlage 0135/2015/IV
13 Wirksamkeit der Sperrzeitverkürzung hier: Bewertungskriterien
Antrag 0045/2015/AN Antragsteller: BL, GAL/HD P&E/gen.hd, Grüne Antragsdatum: 29.04.2015
13.1 Wirksamkeit der Sperrzeitverkürzung; hier: Bewertungskriterien
Informationsvorlage 0156/2015/IV
14 Mietpreisbremse – Stellungnahme zur Anhörung des Landes
Beschlussvorlage 0213/2015/BV
15 Frauen-Nachttaxi (FNT) – Modelländerung zum 01.09.2015
Beschlussvorlage 0243/2015/BV
16 Künftige kommunale Ressourcen an öffentlichen Ganztagsgrundschulen nach neuem Landesgesetz (§ 4a SchG) – das Heidelberger Modell
Informationsvorlage 0145/2015/IV
17 Sprachförderung in Heidelberger Schulen – Verbundprojekt “Durchgängige Sprachförderung”
Beschlussvorlage 0222/2015/BV
18 Modernisierung/strukturelle Verbesserungsmaßnahmen in Schulen – Ausführungsgenehmigungen
Beschlussvorlage 0221/2015/BV
19 Modellprojekt “Islamischer Religionsunterricht an öffentlichen Schulen” hier: Einrichtungsbeschluss für einen Schulversuch nach § 22 Schulgesetz an der Wilckensschule Heidelberg
Beschlussvorlage 0234/2015/BV
20 Übergang Schule-Beruf – Heidelberger Übergangsmanagement – Vertiefte Berufsorientierung an der Geschwister-Scholl-Gemeinschaftsschule
Beschlussvorlage 0233/2015/BV
21 Einvernehmen nach § 44 Absatz 1 Gemeindeordnung zur Änderung der Dezernatsverteilung
Beschlussvorlage 0261/2015/BV
22 Vorhabenliste – Stand Juli 2015
Beschlussvorlage 0262/2015/BV
23 Umbenennung Adlerstraße – zwischen Maaßstraße und Grenzhöfer Weg
Beschlussvorlage 0219/2015/BV
24 Änderung der Gehwegreinigungsgebührensatzung
Beschlussvorlage 0252/2015/BV
25 Investitionszuschuss an den TSV Handschuhsheim 1886 e.V. zum Umbau des Tennenspielfeldes in ein Kunstrasenspielfeld
Beschlussvorlage 0186/2015/BV
26 Kooperation der Stadt Heidelberg mit Hochschulen im Rahmen der Landesausschreibung “Reallabor Stadt”
Beschlussvorlage 0265/2015/BV
27 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €
Beschlussvorlage 0246/2015/BV
28 Ausschreibung Amtsleitung
Antrag 0043/2015/AN Antragsteller: Grüne, BL, FWV Antragsdatum: 10.06.2015
28.1 Ausschreibung Amtsleitungen
Beschlussvorlage 0249/2015/BV
29 Unterstützung einer Petition von Amnesty International für Bürger der Stadt Simferopol
Antrag 0041/2015/AN Antragsteller: BL, Grüne Antragsdatum: 12.05.2015
29.1 Inhaftierung der Bürger Herrn Oleg Sentsov und Herrn Alexander Kolchenko aus Simferopol
Informationsvorlage 0139/2015/IV
30 Sachstand Ertüchtigung des Wieblinger Neckarwehres – Bericht über die jetzige Planung – Nutzung des alten Wehrstegs für eine provisorische Radwegeverbindung ins Neuenheimer Feld
Antrag 0096/2014/AN Antragsteller: SPD, BL, GAL/HD P&E/gen.hd, Grüne Antragsdatum: 03.12.2014
30.1 Ertüchtigung des Wehrsteges Wieblingen Stand der Ausbaupläne der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung Heidelberg
Informationsvorlage 0086/2015/IV
31 Erhebliche Behinderungen durch die Bauarbeiten in der Neuenheimer Landstraße. Abfederung durch die Einrichtung einer handgesteuerten Ampelanlage in Hauptverkehrszeiten Bitte um Bekanntgabe einer Zeitplanung für dieses Bauprojekt
Antrag 0065/2015/AN Antragsteller: CDU, HD’er Antragsdatum: 19.06.2015
32 Parken auf Altstadt-Plätzen
Antrag 0071/2015/AN Antragsteller: Grüne, SPD Antragsdatum: 14.07.2015
33 Auswertung des Rechnergestützten Betriebsleitsystems (RBL) für die Heidelberger Straßenbahnlinien
Antrag 0073/2015/AN Antragsteller: BL, Linke/Piraten, SPD, Grüne Antragsdatum: 14.07.2015
34 Fragezeit
35 Offenlagen
35.1 Bezirksbeirat Neuenheim – Ausscheiden von Herrn Hans Henning Dörr und Nachrücken von Herrn David Esders
35.2 Bezirksbeirat Boxberg – Ausscheiden von Frau Rita Glass und Nachrücken von Herrn Georg K. Schmitz
In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten.
Nicht öffentliche Sitzung
1 – 11 Hierbei handelt es sich um VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte.
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