Villa Böhm – Foto Rolf Schädler
Neustadt / Metropolregion Rhein Neckar – Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier hat den Gesamthaushalt 2015 ohne weitergehende Auflagen oder Beanstandungen genehmigt. Insbesondere das Kreditvolumen in Höhe von 7,3 Millionen Euro sowie die Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von knapp 4,5 Millionen Euro wurden in vollem Umfang genehmigt. 2015 kann Neustadt an der Weinstraße mit 21 Millionen Euro den höchsten Investitionsumfang in der Geschichte vorweisen, höher lag er nur nach dem Brand des Saalbaus 1980. Auch dazu gab es keine Beanstandungen.
Bei drei Investitionsmaßnahmen hat die ADD die Frage nach der Unabweisbarkeit gestellt, möchte also wissen, ob sie unbedingt nötig sind. Es handelt sich um die Erneuerung des Verkehrsrechners sowie um Sanierungsmaßnahmen im Park der Villa Böhm und im Rosengarten. Zu ersterem ist zu sagen, dass der Rechner aus dem Jahr 1996 stammt und nur noch notdürftig betriebsbereit gehalten werden kann. Probleme gibt es unter anderem bei dem Umschalten von Wochenend- zu Werktagsbetrieb. Die Sanierungen erklären sich aus der Verkehrssicherheitspflicht der Stadt. Die Wege sind zum Teil stark beschädigt und nicht behindertengerecht.
Im Nachtragshaushalt 2015 gibt es insbesondere für den Bereich Asyl großen Nachsteuerungsbedarf.
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