Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar.OB Lohse: Nachvollziehbar und transparent
Weichenstellung zum Abriss der Hochstraße Nord: Entwurfsplanung für Stadtstraße abgeschlossen.
Eine rund 860 Meter lange , ebenerdige Straße soll künftig die marode Hochstraße Nord in Ludwigshafen ersetzen. Als wichtige regionale Verbindungsachse zwischen der A 650 im Westen und der Kurt-Schumacher-Brücke im Osten sowie der BASF im Norden ist sie so geplant, dass sie die erwartete Verkehrslast aufnehmen kann. In ihrem Umfeld entsteht ein neues Stadtquartier mit Wohnungen und Büros: City West. Nach umfangreichen Planungen und einer intensiven Bürgerbeteiligung legen Stadtverwaltung und die von ihr beauftragte Ingenieurgemeinschaft die abschließende Entwurfsplanung zu City West dem Stadtrat sowie der Öffentlichkeit vor. Das sich anschließende Planfeststellungsverfahren City West liegt in der Verantwortung des Landesbetriebs Mobilität (LBM).
“Wir haben einen Meilenstein erreicht: Die Entwurfsplanung ist fertig und kann dem LBM übergeben werden. Die Bundesregierung hat ihre Unterstützung auf rein freiwilliger Basis in Form einer 60 prozentigen finanziellen Förderung zugesagt: Das sind mehr als 154 Millionen Euro. Das Land Rheinland-Pfalz will sich zu 25 Prozent an den Kosten beteiligen. Das entspricht auf der Basis der Finanzierungsvoranfrage 64,2 Millionen Euro. Die vorliegenden Planungen sind detailliert, durchdacht und nachvollziehbar.
Wir sichern die verkehrliche Leistungsfähigkeit der Straße und schultern damit einen immensen Beitrag für die Mobilität in der ganzen Region. Gleichzeitig ist es uns gelungen, den Sanierungsfall Hochstraße Nord zur Chance für die Stadtentwicklung zu machen, indem wir offen Varianten diskutieren konnten und es zwar klare Rahmenbedingungen, aber keine Denkverbote gab. Dies war nur möglich in Verbindung und gestützt durch eine breite und engagierte Bürgerbeteiligung. Gemeinsam – Bürgerschaft, Politik, Stadtverwaltung, Ingenieure – haben wir alle in Ludwigshafen über die beste Lösung für unsere Stadt diskutiert, haben Argumente abgewogen, Hinweise gegeben, die wiederum in die Planungen aufgenommen wurden – so dass nun eine Entwurfsplanung vorliegt, die von einer deutlichen Mehrheit getragen wird. Dies war uns wichtig. Und ebenso wichtig ist es uns, dass unsere Planungen und Schritte jetzt und künftig für alle Interessierten nachvollziehbar und transparent sind. Dies ist uns durch ein ambitioniertes Planungsverfahren in Verbindung mit einer aufsuchenden und konsequenten Information und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger gelungen. Darauf können wir stolz sein”, sagte Oberbürgermeisterin Dr. Lohse.
Dillinger: Immense Herausforderung und großer Schritt nach vorne
“Der Befund, dass die Hochstraße Nord vor allem durch den Schwerlastverkehr so stark beschädigt war, dass sie nicht repariert werden konnte, stellte uns vor immense Herausforderungen: Wie sichert man nachhaltig die Leistungsfähigkeit einer solchen Straße, wenn man zugleich weiß, dass dies vor allem den morgendlichen und abendlichen regionalen und überregionalen Berufsverkehr betrifft, während über Tag das Verkehrsaufkommen eher überschaubar ist? Wie reißt man so eine Brückenkonstruktion, die mitten in der Stadt liegt und baulich eng mit ihr verflochten ist, überhaupt ab? Wie stellt man während den Bauzeiten sicher, dass der Verkehr noch irgendwie durchkommt? Wie bekommt man die Kosten in den Griff und wie schafft man es, dass das unmittelbare Umfeld städtebaulich von dem ganzen Vorhaben profitiert? Das waren nur einige, wenngleich zentrale Fragen, mit denen wir uns in den vergangenen rund vier Jahren der intensiven Planung beschäftigt haben. Ich denke, wir haben, gestützt von politischen Debatten und Weichenstellungen sowie auf Basis einer breiten Bürgerbeteiligung eine nachvollziehbare und überzeugende Entwurfsplanung vorgelegt. Wenn das Verfahren nun von Rechts wegen in die Hände des LBM übergeht, ist dies ein wirklich großer Schritt nach vorne. Wir als Stadt Ludwigshafen werden die kommenden Monate nutzen, um weiter am ÖPNV-Konzept zu arbeiten. Dazu werden wir uns noch im Dezember wieder an die Öffentlichkeit und den Stadtrat wenden Ebenso geht die Sanierung unserer Hauptverkehrsstraßen weiter: Der Ausbau der Brunckstraße zwischen Ruthenstraße und Friesenheimer Straße ist seit dem Frühjahr abgeschlossen. Nach der grundlegenden Erneuerung der Lagerhausstraße zwischen Böcklinstraße und Wittelsbachstraße fließt dort der Verkehr wieder; Restarbeiten an den Gehwegen und Parkstreifen werden in wenigen Tagen beendet sein. Wir wenden uns nun, wie angekündigt, der Hochstraße Süd zu und werden im Laufe dieses Jahres einen Sanierungsplan ausarbeiten und vorlegen. Zudem steht eine Abstimmung und Verfeinerung der Stadt- und Grünplanung City West für die kommenden beiden Jahre auf der Agenda, nachdem wir erste Planungsskizzen vorgelegt und diskutiert haben”, erläuterte Bau- und Umweltdezernent Klaus Dillinger.
Feid: Leistungsfähige, nachhaltige und wirtschaftliche Lösung
Transparenz und Nachvollziehbarkeit aller Planungsschritte, die tatsächliche Planungstiefe und eine starke Bürgerbeteiligung sind für Kämmerer Dieter Feid Eckpunkte einer gelingenden, bürgerorientierten und gesicherten Planung. “Wir haben uns von Beginn an sehr viel Arbeit und Mühe gemacht, unterschiedliche Varianten zu durchleuchten und zu berechnen, um tragbare, leistungsfähige, nachhaltige und wirtschaftlich sinnvolle Lösungen zu erarbeiten. Der Planungsprozess und der Prozess der politischen und öffentlichen Meinungsbildung waren dafür eng miteinander verzahnt, so dass wir nun mit der vorliegenden Entwurfsplanung valide Grundlagen für das Planfeststellungsverfahren überreichen können. Zur Qualität der Planung zählt neben ihrer Tiefe und der Tatsache, dass sie viele Hinweise und Verbesserungsvorschläge aus der Bürgerschaft und Politik aufgenommen hat, der derzeit stabile Kostenrahmen für Abriss, Bau, Planung, Verwaltung und Erschließung (Stand 2018). Darin nicht enthalten sind Kosten für den Grunderwerb sowie Entschädigungen, die derzeit noch nicht beziffert werden können, wohl aber förderfähig sind. Klar ist auch, dass wir mittelfristig Anpassungen aufgrund der Dynamisierung vornehmen müssen. Gleichwohl können wir, nachdem der Bund
seine Förderzusage gegeben und das Land seine Unterstützung signalisiert hat, auf dieser Basis weiter arbeiten. Aber um es unmissverständlich zu sagen: Die Stadt Ludwigshafen wird künftige unabweisbare Kostensteigerungen – aus welchen Gründen auch immer – nicht alleine tragen können”, so Feid.
Quelle Bild/Text:Stadt Ludwigshafen am Rhein
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