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Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag den 01.12.2016 um 16:00 Uhr,

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 01.12.2016, um 16:00 Uhr, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
2 Bürgerfragestunde
3 Bebauungsplan Südstadt – Mark-Twain-Village Nord
hier: erneute Offenlage gemäß § 4a Absatz 3 Baugesetzbuch
Beschlussvorlage 0357/2016/BV
4 Haushalt 2017/2018
– Stellungnahmen zum Haushaltsentwurf
– Einbringung der Änderungsanträge
Information 0011/2016/Info
5 Prüfung der Notwendigkeit einer Einrichtung eines Stadtteilmanagements in der
Südstadt
Informationsvorlage 0136/2016/IV
6 Bilanzierung des Nahversorgungskonzeptes für Heidelberg
Informationsvorlage 0203/2016/IV
7 Arbeitsgruppe zur Erhaltung der Kulturlandschaft in Ziegelhausen und Peterstal
Ergebnisbericht der Förderung für die Jahre 2015 und 2016
Informationsvorlage 0177/2016/IV
8 Fortschreibung Nahverkehrsplan Heidelberg 2017 –
Bürgerbeteiligungskonzept
Beschlussvorlage 0394/2016/BV
9 Vorhabenliste – Stand Dezember 2016
Beschlussvorlage 0397/2016/BV
10 Notfallzufahrt zum Universitätsklinikum für Rettungsfahrzeuge;
hier: Umsetzung der Beschlüsse des Gemeinderats vom 18.02.2016
Antrag 0075/2016/AN
Antragsteller: BL, Grünen, Linke/Piraten, SPD, GAL/HD P&E
Antragsdatum 15.09.2016
10.1 Notfallzufahrt zum Universitätsklinikum für Rettungsfahrzeuge
Informationsvorlage 0201/2016/IV
11 Einführung eines Anwohnerparkens in der Bahnstadt
Antrag 0066/2016/AN
Antragsteller: CDU
Antragsdatum: 08.07.2016
11.1 Einführung eines Anwohnerparkens in der Bahnstadt
Informationsvorlage 0194/2016/IV
12 Dammsanierung im Bereich Unterer Neckar sowie Maßnahmen zum
Hochwasserschutz im Naturschutzgebiet Altneckar-Wieblingen
Antrag 0037/2016/AN
Antragsteller: SPD, GAL/HD P&E, Linke/Piraten, Grüne, CDU, Bunte Linke
Antragsdatum: 05.04.2016
12.1 Dammsanierung im Bereich Unterer Neckar sowie Maßnahmen zum
Hochwasserschutz im Naturschutzgebiet Altneckar-Wieblingen
Informationsvorlage 0195/2016/IV
13 Leinpfad am Neckarufer
Antrag 0073/2016/AN
Antragsteller: Grünen, BL
Antragsdatum: 11.08.2016
13.1 Leinpfad am Neckar
Informationsvorlage 0186/2016/IV
14 Aufstellung über die Erhaltungssatzungen für die Stadtteile
a) Welche Erhaltungssatzungen gibt es in den Stadtteilen?
b) Darstellung und Prüfung der Inhalte; gegebenenfalls Anpassung erarbeiten
Antrag 0067/2016/AN
Antragsteller: CDU
Antragsdatum: 12.07.2016
14.1 Information über Erhaltungssatzungen
Darstellung und Prüfung der Inhalte
Informationsvorlage 0199/2016/IV
15 Bildungskonzept für Flüchtlinge
Antrag 0032/2016/AN
Antragsteller: Grüne, Linke/Piraten, Bunte Linke, CDU
Antragsdatum: 04.03.2016
15.1 Sachstand zum Antrag „Bildungskonzept für Flüchtlinge“ der Fraktion Bündnis
90 / Die Grünen
Informationsvorlage 0156/2016/IV
16 Ausbau regenerativer Energie
Antrag 0028/2016/AN
Antragsteller: Grüne, Bunte Linke, Linke/Piraten
Antragsdatum: 10.02.2016
16.1 Ausbau regenerativer Energie
Informationsvorlage 0198/2016/IV
17 Cannabis Social Club
Antrag 0087/2016/AN
Antragsteller: LINKE/PIRATEN, B’90/Grünen
Antragsdatum: 07.10.2016
18 e-Government und Open Data in Heidelberg
Antrag 0093/2016/AN
Antragsteller: LINKE/PIRATEN, Bunte Linke, SPD, B’90/Grünen
Antragsdatum: 15.11.2016
19 Raumsituation Kreativwirtschaft
Antrag 0094/2016/AN
Antragsteller: CDU
Antragsdatum: 16.11.2016
20 Gneisenaubrücke
Antrag 0095/2016/AN
Antragsteller: B’90/Grünen, SPD
Antragsdatum: 18.11.2016
21 Fragezeit
In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten.
Nicht öffentliche Sitzung
1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

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