Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die derzeitige Diskussion läuft nach Ansicht von Andreas Kühner, Fraktionsvorsitzender der ALFA-Fraktion im Stadtrat Ludwigshafen, aus dem Ruder.
Eine eigenständige kommunale Bekämpfung von „Kinderarmut“ erscheint aus Sicht der ALFA-Fraktion nicht möglich. Grund ist, dass Kinderarmut keine eigenständige Kategorie ist, die losgelöst vom realen Lebenskontext von Kindern „bekämpfbar“ wäre. Letztlich leben arme Kinder in armen Familien. Wobei der „Armutsbegriff“ sich in der aktuellen Diskussion überwiegend materiell definiert. Als arm gilt ein Haushalt, dessen Nettoäquivalenzeinkommen weniger als 60% des Medianeinkommens der Bevölkerung beträgt.
Angesichts der hohen Verschuldung Ludwigshafens und der damit einhergehenden geringen finanziellen Spielräume sowie der Restriktionen der ADD bei freiwilligen Leistungen sollte an dieser Stelle nicht sozialromantischen Blütenträumen Vorschub geleistet werden. Auch weitere von den Linken und der CDU geforderten Berichte helfen nicht weiter, da die Ursachen von Armut bereits seit Langem bekannt sind und kein Mehrwert von weiteren Zahlenfriedhöfen zu erwarten ist. Allerdings sieht die ALFA-Fraktion durchaus Handlungsoptionen, die entweder ohne neue Mittel verwirklichbar wären oder durch Mittel, die dann an anderer Stelle wieder eingespart werden können (z.B. Personalfehlallokation in der Stadtverwaltung auflösen und Mitteleinsatz zur Vermeidung von neuer Hartz IV-BezieherInnen). Nach Auffassung der ALFA-Fraktion kann eine Kommune nur die Rahmenbedingungen der „armen“ Kinder verbessern, um deren soziokulturelle Teilhabechancen zu erhöhen.
Die ALFA-Fraktion wird sich in der Sitzung des Stadtrats kommenden Montag mit weiteren Vorschlägen an den Stadtvorstand konstruktiv und konkret einbringen.