Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – In Rheinland-Pfalz haben im laufenden Jahr 15 von 34 größeren Kommunen die Realsteuern erhöht. Im Bezirk der Industrie- und Handelskammer (IHK) für die Pfalz haben 2011 bereits 80% aller 500 Kommunen die Realsteuerhebesätze angehoben. Die IHK Pfalz betrachtet diese Entwicklung mit Sorge: Selbst bei deutlich steigenden Steuereinnahmen durch eine gute Konjunktur brauchen die Kommunen zusätzliche Einnahmen, um ihre Aufgaben bewältigen zu können – und das bei immer noch meist defizitären Haushalten. Hier sei ein Umdenken dringend nötig, so die IHK.
Im nun veröffentlichten Realsteueratlas 2011 Rheinland-Pfalz/Saarland werden die örtlichen Hebesätze der Gewerbesteuer und der Grundsteuer B für 34 ausgewählte Städte mit mehr als 20.000 Einwohnern beziehungsweise mit einer besonderen örtlichen Bedeutung aufgeführt.
In einem zweiten Teil werden für den Bezirk der IHK Pfalz die Werte von Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftliche Betriebe), Grundsteuer B (sonstiges Grundvermögen) und der Gewerbesteuer für alle 500 Städte und Gemeinden aufgelistet und den Vorjahreswerten gegenübergestellt.
Während für ganz Rheinland-Pfalz im letzten Jahr nur acht Hebesatzerhöhungen zu registrieren waren, haben 2011 von den 34 untersuchten Städten drei gleichzeitig die Gewerbe- und die Grundsteuer B erhöht. Neun Kommunen haben ausschließlich die Grundsteuer B erhöht, während drei Städte sich auf eine Anhebung der Gewerbesteuer beschränkt haben. Eine Reduzierung der steuerlichen Last gab es nur in zwei Gemeinden. Auf die Unternehmen kommt damit eine erhebliche finanzielle Mehrbelastung zu.
Kräftig an der Steuerschraube gedreht haben auch die Städte und Gemeinden im Bezirk der IHK Pfalz: Bei der Gewerbesteuer haben 48 Gemeinden den Hebesatz erhöht – 2010 waren es nur sechs. In diesem Jahr haben nur fünf Gemeinden den Gewerbesteuerhebesatz gesenkt, und zwar um einen bis acht Prozentpunkte. Die Hebesatzerhöhungen fielen größtenteils deutlich stärker aus: 14 Gemeinden haben den Gewerbesteuerhebesatz um weniger als 10 Prozentpunkte angehoben, 34 Gemeinden dagegen um 10 bis 33 Prozentpunkte.
Insgesamt liegen die Gewerbesteuerhebesätze in der Pfalz nach wie vor zwischen 330 % und 410 %. Der am häufigsten angewendete Hebesatz liegt 2011 wie schon 2010 bei 352% und wird inzwischen von 235 Gemeinden erhoben (Vorjahr: 229 Gemeinden).
In der Rheinpfalz tendieren mehr Gemeinden als in der Westpfalz zu hohen Hebesätzen: Hebesätze über 370% erheben in der Rheinpfalz 20 Gemeinden, das sind knapp 11%. In der Westpfalz sind es acht Gemeinden oder knapp 3%.
Bei der Grundsteuer B haben 388 Gemeinden ihre Hebesätze, zum größten Teil deutlich, angehoben, während nur die Gemeinde Göllheim den Hebesatz von 340% auf 320% gesenkt hat. Die meisten Erhöhungen betrugen 18 bis 21 Prozentpunkte.
Hierdurch kommt es zu einer deutlichen Steigerung der Belastungen für Unternehmen und auch private Immobilienbesitzer, und zwar im Bereich der Substanzbesteuerung, die unabhängig vom Ertrag ist.
Der gesamte Realsteueratlas ist im Internet unter www.pfalz.ihk24.de, Dokument-Nr. 38902 zu finden.
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