Neustadt / Metropolregion Rhein-Neckar – Zur 25. Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 20.09.2011, 18:00 Uhr, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße
Tagesordnung:
– Öffentliche Sitzung –
1. Bericht von Herrn Dr. Eggers über die Entwicklung des Stadtmarketings
2. Neubesetzung von Ausschüssen; Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern
3. Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgaben für den Ausbau der Hauptstraße im Bereich von der Talstraße bis zur Fröbelstraße in Neustadt an der Weinstraße
4. Bebauungsplan-Entwurf “Flugplatz Abschnitt West”, IV. Änderung im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
a) Entscheidung über die während der Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB abgegebenen Stellungnahmen
b) Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 und Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB
5. Bebauungsplan “Am Speyerdorfer Weg”, II. Änderung im Ortsbezirk Lachen-Speyerdorf
a) Entscheidung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
6. Flächennutzungsplan-Teiländerung für den Bereich “Harthäuser” im Stadtbezirk Nr. 31
a) Entscheidung über die während der frühzeitigen Beteiligung abgegebenen Stellungnahmen
b) Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
7. Aufhebung der “Richtlinie zur Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an privaten Gebäuden innerhalb der Gesamtmaßnahme Soziale Stadt Neustadt-Branchweiler”
8. Änderung der Modernisierungsverträge betreffend Neusatzstraße 11-21 und 23-27
9. Neufassung der Satzung der Stadt Neustadt an der Weinstraße über die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen nach § 47 Abs. 4 Landesbauordnung (Stellplatz-Ablösesatzung)
10. Satzung über die Heranziehung zu einem Kostenbeitrag für die Betreuung in Kindertagespflege
11. Erweiterung des Bereiches “Soziales Lernen an Schulen” mit SGB II-Mitteln (Bildungs- und Teilhabepaket)
12. Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2010 und die Verwendung des Jahresgewinns des Eigenbetriebs Stadtentsorgung Neustadt an der Weinstraße (Betriebszweige Abfall und Abwasser)
13. Kommunaler Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP); Information und Darstellung der Auswirkungen
14. Bestandsaufnahme des bestehenden u. geplanten Radwegenetzes in Neustadt an der Weinstraße; Antrag von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 12.09.2011
15. Neuausschreibung der Buslinie 513 (Neustadt/Wstr. – Haßloch), Antrag von den Fraktionen CDU u. FWG vom 12.09.2011
16. Beitritt der Stadt Neustadt an der Weinstraße in das Projekt “Onleihe” des Landesbibliothekszentrums Rheinland-Pfalz, Antrag der Fraktionen CDU u. FWG v. 12.09.2011
17. Mitteilungen und Anfragen
– Nichtöffentliche Sitzung –
– Finanzangelegenheit
– Grundstücksangelegenheit
– Mitteilungen und Anfragen
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