Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Mitglieder des Stadtrates treten am Montag, 23. Mai 2011, 15 Uhr, Rathaus, Stadtratssaal (1. OG), zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
Tagesordnung:
1. Einwohnerfragestunde
2. Sanierung Hochstraße Nord; Vorstellung der bisherigen Ergebnisse der Arbeitsgruppe – Information des Stadtrates
3. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 09.03.2010
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Städtischen Musikschule der Stadt Ludwigshafen am Rhein
5. Änderung der Anlage zu § 14 der Satzung über die Benutzung der städtischen Obdachlosenunterkünfte der Stadt Ludwigshafen am Rhein
6. Anpassung der Miet- und Nebenkosten für städtische Räume zur Mischnutzung
7. Schulstrukturentwicklung: Realschulen plus
8. Bebauungsplan 485 e “Nördlich Karolina-Burger-Straße – Wohnen in 2. Reihe” – Satzungsbeschluss
9. Energetische Sanierung und Erweiterung des Verwaltungsge-bäudes des Bereichs Grünflächen und Friedhöfe Maßnahmegenehmigung
10. Kanalsanierung Otto-Stabel-Straße, Wörthstraße – Maßnahmegenehmigung
11. Bestellung einer stellvertretenden Schiedsperson
12. Gremien: Wahl des Aufsichtsrates der GAG
13. Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Aufstellung eines Straßenschildes “Gurs 1168 km”
Beantwortung von Anfragen
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