Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Stadtrat der Stadt Frankenthal (Pfalz) tritt am Mittwoch, den 13. April 2011, um 17.00 Uhr zu seiner Sitzung im kleinen Saal des CongressForums Frankenthal, Stephan-Cosacchi-Platz5 zusammen.
Tagesordnung:
. Öffentliche Sitzung
1. Ermächtigungsübertragungen aus Haushaltsjahr 2010
2. Neubau der Kindertagesstätte “Am Strandbad” in Frankenthal (Pfalz)Baubeschluss
3. 8. Änderungssatzung der Satzung über die Gebührenerhebung für Leistungen der Stadtbücherei Frankenthal (Pfalz) – StadtbüchGebS –
4. Onleihe für die Stadtbücherei Frankenthal (Pfalz)
5. 7. Änderungssatzung der Satzung für die Städtische Musikschule Frankenthal (Pfalz) (Musikschulsatzung – MusschulS -)
6. 11. Änderungssatzung der Satzung über die Gebührenerhebung für Leistungen der Städtischen Musikschule Frankenthal (Pfalz) (Musikschulgebührensatzung – MusGebS -)
7. Benennung der neu erbauten Sporthalle hinter den Gymnasien
8. Erneuerung der Umschlagflächen für Kanalspülrückstände und bauliche Maßnahmen zur Herstellung einer neuen Verkehrsführung im Wertstoffcenter , Baubeschluss
9. Atomkraftwerke – hier: Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 14.03.2011
10. Konzentrationen an Weichmachern in städtischen Kindertagesstätten – hier: Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen/Offene Liste vom 05.04.2011
11. Wie beurteilt die Verwaltung die “Zukunftsinitiative Metropolregion”? – hier: Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion vom 04.04.2011
12. Stromangebot zum Elektroantrieb von Fahrzeugen in der Stadt Frankenthal – hier: Anfrage des Ratsmitgliedes von Opel