Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – IHK-Analyse kommunaler Haushalte 2010: Wir leben auf Kosten künftiger Generationen – Die Arbeitsgemeinschaft (Arge) der vier rheinland-pfälzischen Industrie- und Handelskammern (IHKs) hat zum dritten Mal eine kommunale Haushaltsanalyse von bedeutenden Städten und Gemeinden in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse für den IHK-Bezirk Pfalz liegen nun vor.
Wir leben auf Kosten künftiger Generationen – das ist das Ergebnis der diesjährigen Haushaltsanalyse. Bei Beibehaltung der derzeitigen ordentlichen Tilgung sind für die Abzahlung der bestehenden Investitionskredite bis zu 42 Jahre erforderlich, die künftige Neuverschuldung noch nicht eingerechnet. Und: Durch die Wirtschaftskrise kam es bei den Kommunen zu einem weiteren Auseinanderdriften der Erträge und der Aufwendungen, sodass die Verschuldung weiter zunimmt. Gleichzeitig nimmt der Handlungsspielraum der politisch Verantwortlichen ab, da die finanziellen Mittel der untersuchten Städte in hohem und steigendem Maße durch Ausgabenblöcke mit Fixkostencharakter gebunden sind. Zu nennen sind hier besonders der Personalaufwand und der Aufwand für Sach- und Dienstleistungen.
Ziel der Analyse ist es, durch die Zusammenstellung von insgesamt 35 aussagefähigen Haushaltskennzahlen, wie z. B. Gewerbesteuerhebesätzen, Hebesätzen der Grundsteuer oder Haushaltsvolumen, einen Einblick in die kommunalen Haushalte zu eröffnen, haushaltsrelevante Entwicklungen deutlich zu machen, Abweichungen gegenüber den Vorjahren aufzuzeigen und so dazu beizutragen, notwendigen Handlungsbedarf zu erkennen und Fehlentwicklungen frühzeitig entgegen zu steuern.
Im Rahmen der Untersuchung wurden in den IHK-Bezirken Koblenz, Rheinhessen, Trier und Pfalz die Haushaltspläne von 52 größeren Städten in Rheinland-Pfalz von der Gesellschaft für Kommunalwirtschaft mbH analysiert, welche die Professoren Klaus Ade und Wolfgang Rieth von der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen in Ludwigsburg gegründet haben. Im Bezirk der IHK Pfalz waren es die Haushalte der acht kreisfreien Städte Frankenthal, Kaiserslautern, Landau, Ludwigshafen, Neustadt/Weinstraße, Speyer, Pirmasens und Zweibrücken, die der drei verbandsfreien Gemeinden Bad Dürkheim, Germersheim und Grünstadt sowie der Haushalt der verbandsangehörigen Gemeinde Bad Bergzabern. Die IHK Pfalz hat die Auswertung den Kommunen zur Verfügung gestellt.
Die gesamte Analyse steht im Internet auf www.pfalz.ihk24.de unter der Dokument-Nr. 37015 zum Download zur Verfügung.
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