Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Am Sonntag, 25. Juli 2010, findet in Heidelberg der Bürgerentscheid zur Erweiterung der Stadthalle statt. Alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Stadt Heidelberg sind aufgefordert, über folgende Frage zu entscheiden: „Soll die Stadt Heidelberg einen Anbau oder Neubau für ein erweitertes Kongresszentrum an der Stadthalle errichten?“
Bei dem Bürgerentscheid zur Erweiterung der Stadthalle handelt es sich rechtlich gesehen nicht um eine Wahl, sondern um eine Abstimmung. Zum besseren Verständnis werden jedoch der vertraute Begriff Wahl beziehungsweise die davon abgeleiteten Begriffe verwendet.
Briefwahl
Wer am Tag des Bürgerentscheids zur Erweiterung der Stadthalle, 25. Juli 2010, verhindert ist, kann Briefwahlunterlagen anfordern – in den Bürgerämtern und auf der städtischen Homepage.
Briefwahlunterlagen sind bei den Bürgerämtern der Stadt Heidelberg zu den Öffnungszeiten erhältlich. Die Wahl kann dort dann auch direkt erledigt werden. Anträge auf Ausstellung von Briefwahlunterlagen können entweder
• mit der Wahlbenachrichtigungskarte,
• als formloser schriftlicher Antrag per Post oder Fax oder
• persönlich im Bürgeramt gestellt werden.
Bei einer schriftlichen Anforderung müssen unbedingt Name, Anschrift und Geburtsdatum angeben werden.
Telefonisch können die Unterlagen nicht beantragt werden. Auch in diesem Jahr ist der Antrag via Internet möglich. Über die Homepage der Stadt Heidelberg www.heidelberg.de/wahlen führt ein Link zum Antrag für die Briefwahlunterlagen. Für den digitalen Antrag benötigt man allerdings die Daten der Wahlbenachrichtigungskarte.
Letzter Termin für den Antrag auf Briefwahl für den Bürgerentscheid ist der 23. Juli 2010, 18 Uhr. Der Wahlbrief mit eingelegtem Stimmzettel muss bis spätestens 25. Juli 2010, 18 Uhr, beim Bürgeramt Mitte, Wahldienststelle (Bergheimer Straße 69, 69115 Heidelberg) oder im Briefkasten beim Rathaus (Seiteneingang), Marktplatz 10, 69117 Heidelberg, eingegangen sein.
Wer glaubhaft macht, die beantragten und von der Wahldienststelle ausgestellten Briefwahlunterlagen nicht erhalten zu haben, kann bis Samstag, 24. Juli, 12 Uhr, Ersatzunterlagen bei der Wahldienststelle beantragen.
Noch Fragen?
Weitere Informationen zum Bürgerentscheid gibt es bei der Wahldienststelle der Stadt Heidelberg im Bürgeramt, Bergheimer Straße 69, 69115 Heidelberg, Telefon 06221 58-42220 und -13540, per E-Mail an Wahldienststelle@Heidelberg.de und im Internet unter www.heidelberg.de/wahlen.
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