Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – AWO und DPWV stellen fest: „ Die Großen verbrennen Milliarden und der Hartz IV Empfänger soll es bezahlen „ – CDU und FDP sorgen für einen sozialen Kahlschlag –
Mit diesen Entscheidungen zeigt CDU und FDP nun endlich das wahre soziale Gesicht der eigenen Politik. Dem Hotelgewerbe die Mehrwertsteuer verringern, den Banken Milliarden zur Rettung geben und nun Hartz IV Empfänger, Alleinerziehende, Rentner und Geringverdiener die Rechnung zahlen lassen so reagiert der Vorsitzende von AWO und DPWV Holger Scharff in einer ersten Stellungnahme zum Sparpapier von CDU und FDP.
CDU und FDP sorgen für einen sozialen Kahlschlag, wenn sie wie jetzt geplant
? bei Hartz IV Empfänger die Beiträge zur Sozialversicherung einsparen
? Abschaffung des Elterngeldes bei ALG II
? Begrenzung des Elterngeldes
? Streichung des Heizkostenzuschuss
Bekämpfung von Kinderarmut ist für die CDU und FDP nur eine Aussage bei Sonntagsreden, die Tagespolitik ist Kürzung des Elterngeldes bei ALG II Bezieher, eine solche Entscheidung geht klar zu Lasten der Kinder so Holger Scharff.
Bei einer solchen Politik kann man nur feststellen, CDU und FDP machen eine Politik gegen Menschen, die ohnehin schon nicht wissen, wie sie den Monat finanziell 3o oder 31 Tage über die Runden kommen, diese Kürzungen wird die Menschen noch mehr an den Rande des Ruins bringen.
Für die nächsten Wahlen vom Ortsbeirat, Stadtrat, Bezirks- und Landtag bis hin zum Bundestag muss gelten – wählt CDU und FDP ab – sie machen nur eine Politik für das Kapital und dessen Vermehrung auf Kosten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Wenn man die Einnahmeseite erhöht von denen, dies es schultern können, dann muss man nicht bei denen einsparen, die ohnehin nur ganz wenig haben so Holger Scharff abschließend.
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