Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Das Haushaltjahr 2017 der Stadt Heidelberg gestaltet sich deutlich positiver als angenommen: Nach der Prognose zum 1. Oktober wird der städtische Haushalt in diesem Jahr voraussichtlich mit einem ausgeglichenen ordentlichen Ergebnis abschließen – und damit um rund 6,4 Millionen Euro besser als angenommen. Der Gemeinderat hat angesichts der positiven Prognose die für 2017 beschlossene Haushaltssperre in Höhe von 1,5 Millionen Euro einstimmig aufgehoben.
Bei der laufenden Verwaltungstätigkeit im Ergebnishaushalt bestehen Verbesserungen insbesondere bei der Grundsteuer, der Grunderwerbsteuer, den Schlüsselzuweisungen im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs sowie dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer. Die Zuweisungen durch das Land sind ebenfalls höher als erwartet – vor allem bei der Kinderbetreuung. Hinzu kommen geringere Aufwendungen für soziale Leistungen für Menschen auf der Flucht, da der Stadt weniger Personen zugewiesen wurden. Die Verschlechterungen – unter anderem höhere Kosten bei der Gebäudeunterhaltung – fallen deutlich niedriger aus.
Durch die Verbesserungen im Ergebnishaushalt kann eine Lücke in Höhe von 3,5 Millionen Euro im Finanzhaushalt – er ist vergleichbar mit einem Tagesgeldkonto, das für Investitionen genutzt wird –geschlossen werden. Die Lücke ergibt sich insbesondere durch geringere Einnahmen bei Grundstücksverkäufen sowie sich verzögernden Zuschüssen für Investitionen, beispielsweise zum Umzug der Julius-Springer-Schule. Zudem lag der tatsächliche Zahlungsmittelbestand – der sofort verfügbare Kassenbestand und Geldanlagen der Stadt bei Kreditinstituten – zum Jahresbeginn mit 39,9 Millionen Euro um mehr als 50 Prozent über den Planannahmen (26,0 Millionen Euro). Der Kreditrahmen von 36,2 Millionen Euro wird daher voraussichtlich nicht vollständig ausgeschöpft: Bislang wurde für 2017 lediglich ein Kredit in Höhe von 15 Millionen Euro aufgenommen.
Broschüre bietet informativen Überblick über städtischen Haushalt
Einen Überblick über den aktuellen Doppelhaushalt bietet die kostenlose Broschüre „Die Leistungen der Stadt Heidelberg für Sie – Informationen zum Haushalt 2017/18“, die in den Bürgerämtern der Stadt Heidelberg ausliegt und online unter www.heidelberg.de/haushalt heruntergeladen werden kann.
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