Neustadt – Klemmhof im Stadtrat

Neustadt a. d. Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – 5. Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 03.11.2009, 18:00 Uhr, im Stadthaus I, Ratssaal, Marktplatz 1, Neustadt an der Weinstraße Tagesordnung:
– Öffentliche Sitzung –
1.       Wahl eines Mitgliedes in den Schulträgerausschuss
2.       Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2008 und die Verwendung des Jahresgewinnes des Eigenbetriebes Stadtentsorgung Neustadt an der Weinstraße (Betriebszweige Abwasser und Abfall)
3.       Jahresabschluss 2008 der Tourist, Kongress und Saalbau GmbH Neustadt an der Weinstraße
4.       Aufhebung der Hauptschule Schöntalschule zum Ende des Schuljahres 2008/09 gemäß § 91 SchulG
5.       Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer
6.       Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009
7.       Klemmhof – Aktueller Bericht
8.       Mitteilungen und Anfragen
– Nichtöffentliche Sitzung –
–        Finanzangelegenheit
–        Vergabeangelegenheit
–        Personalangelegenheiten
–        Mitteilungen und Anfragen