Frankenthal / Ludwigshafen / Rhein-Pfalz-Kreis
Breitbandausbau im Rhein-Pfalz-Kreis auf der Zielgeraden
Torbjörn Kartes: Zusage des Bundes steht bevor – „Starkes Signal für die Digitalisierung im ländlichen Raum“
Die Förderung des Bundes für den Breitbandausbau im Rhein-Pfalz-Kreis ist nach Informationen des direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Torbjörn Kartes gesichert. „Von der Agentur, die vom Bundesverkehrsministerium für die Vergabeverfahren beim Breitbandausbau betraut wurde, habe ich erfahren, dass über die Bundesförderung positiv beschieden wurde und der finale Förderbescheid in Kürze an die Kreisverwaltung geschickt wird“, sagte Kartes. Mehrfach hatte der Abgeordnete in den vergangenen Wochen auf Bundesebene interveniert, um eine finale Zusage zu erreichen. Er verwies dabei auf die Dringlichkeit, weil das Telekommunikationsunternehmen Inexio für den Beginn der Baumaßnahmen in den Startlöchern steht.
Auf einer Gesamtlänge von 167 Kilometern soll im Rhein-Pfalz-Kreis Glasfaserkabel verlegt werden, um die Haushalte ans schnelle Internet anzuschließen. Der Kreis kalkuliert mit 13 Millionen Euro Kosten. Bereits seit 2017 liegt der Kreisverwaltung ein vorläufiger Förderbescheid des Bundes vor. Dieser sichert eine 50-prozentige Beteiligung an den Kosten zu – weitere 40 Prozent kommen vom Land, zehn Prozent zahlt die Kommune selbst. „Deshalb ist es eine gute Nachricht, dass es nun nur noch eine Frage von Tagen ist, bis der finale Bescheid des Bundes eintrifft“, so Kartes. „Das ist auch eine gute Nachricht für die Menschen im Landkreis, die vom schnellen Internet profitieren wollen.“
Die umfangreiche Förderung des Bundes für dieses und weitere Ausbauprojekte ist ein Baustein zur Erreichung der Gigabit-Ziele, die im Koalitionsvertrag festgeschrieben sind. Die Richtlinie zur bundesweiten Unterstützung des Breitbandausbaus wurde im vergangenen Jahr überarbeitet und sieht vor, alle „weißen Flecken“, in denen die verfügbare Bandbreite noch unter 30 Mbit/s liegt, an das Giganetz anzuschließen. Dazu Kartes: „Das ist ein starkes Signal für die Digitalisierung im ländlichen Raum.“
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