Worms / Metropolregion Rhein-Neckar – Das vor kurzem veröffentlichte Zensusergebnis mit der Haushaltsbefragung aus 2011 hat bundesweit für Aufregung gesorgt. Städte mit Einwohnerzahlverlusten bangen um die finanziellen Zuweisungen und etwa auch im Hinblick auf die ggf. neu zu regelnde Sitzverteilung in den kommunalen Parlamenten.
Unter den kreisfreien Städten mit einem überraschenden Resultat konfrontiert wurde Worms. Statt den im Melderegister erfassten 82.161 Einwohnern, soll die Nibelungenstadt nach dem Ergebnis der Zensusbefragung plötzlich nur noch 79.207 Bürgerinnen und Bürger zählen. Um diese Ungereimtheiten aufzuklären, werde er dem Statistischen Landesamt gleich einen ganzen Fragenkatalog zukommen lassen, so Kissel, um feststellen zu können, wodurch diese Differenz zustande kam. Der Zensus sei mit einer Vielzahl von Ungenauigkeiten behaftet, sieht OB Kissel auch in seiner Funktion als Vorsitzender des rheinland-pfälzischen Städtetags „erhebliche Schwächen, die zur allgemeinen Verwirrung beigetragen haben und in hohem Maße anzuzweifeln sind.“ Kissel macht dies an zwei Beispielen fest. Ein Interviewer habe zur Befragung vor dem Lutherdenkmal gestanden, ein anderer vor einem nicht bewohnten Industriegebäude, da er auf seinem Erfassungsbogen die Hausnummer 19 und nicht die 19a stehen hatte, wo 30 Personen wohnen und eigentlich hätten befragt werden sollen.
Die Stadt habe bei der Einwohnerzahlüberprüfung als Abgleich stets auf die bundesweit als sehr verlässlich geltenden Statistiken der Bertelsmann-Stiftung zurückgegriffen. „Diese haben in aller Regel unsere im Melderegister erfassten Daten bestätigt“, erklärt Michael Kissel mit dem Zusatz, dass die Bertelsmann-Statistik Worms sogar einen Bevölkerungszuwachs bis zum Jahr 2030 prognostiziere.
Glücklich über das Zensusergebnis ist die Stadt freilich nicht, aber es besteht auch kein Grund zur Sorge. „Im Resultat wird der Zensus keine negativen Auswirkungen für uns haben und der Stadt sogar helfen, Geld zu sparen“, verweist OB Kissel auf den Bereich der Unterhaltung für die innerörtlichen Bundesstraßen. Ab 2014 wäre diese nach der bundesrechtlichen Regelung in den Zuständigkeitsbereich der Stadt für die Bundesstraßen B9 und B47 mit einer Länge von zusammen 12 Kilometern übergegangen. Doch dies gilt nur für Städte mit mehr als 80.000 Einwohnern. Als Datengrundlage wird hier die beim Zensus ermittelte Einwohnerzahl herangezogen. Und die liegt ja bekanntlich nun unterhalb dieser Grenze. Und der nächste Zensus komme nach Angaben des Statistischen Landesamtes erst im Jahr 2021, hat Michael Kissel Grund zum Aufatmen – auch im Hinblick auf den kommunalen Finanzausgleich. Denn für Rheinland-Pfalz und damit auch für Worms gilt das Landesfinanzausgleichgesetz, das nicht den Zensus, sondern die über das einheitlich genutzte Einwohnermeldesystem (MESO) ermittelten Daten als Berechnungsgrundlage heranzieht. Demnach waren zum Zensusstichtag 82.161 Bürgerinnen und Bürger in Worms gemeldet. Wäre hingegen das Zensusergebnis Grundlage gewesen, würde die Stadt künftig rund 1,8 Millionen Euro weniger Schlüsselzuweisungen vom Land erhalten.
Auch in der Sitzverteilung des Stadtrates wird es in Worms nicht zu Änderungen kommen, denn auch hier gelten die Einwohnerzahlen, die über das landeseinheitliche Melderegister ermittelt wurden. Es bleibt also auch nach der Kommunalwahl 2014 bei 52 Ratsmitgliedern.
Im Zensus finden sich neben den Einwohnerzahlen auch andere für die Länder und Kommunen wichtigen Aussagen, wie etwa zum Gebäudebestand und zur Bildung. Sorge bereitet Michael Kissel, „dass es in Worms deutlich mehr Personen ohne Schul- oder Bildungsabschluss gibt als im Landesdurchschnitt“. Dies bestätige aber zugleich auch die Notwendigkeit des neuen Sozial- und Bildungsdezernats, um genau diesem Problem qualifiziert und wirkungsvoll zu begegnen und Worms als Bildungsstandort zu stärken.
Vom Zensusergebnis profitieren wird Rheinland-Pfalz beim Länderfinanzausgleich. Man rechne derzeit mit Summen zwischen 150 und 220 Millionen Euro Mehreinnahmen, schätzt der Wormser Oberbürgermeister. Als Vorsitzender des Städtetags Rheinland-Pfalz habe er sich bereits mit dem rheinland-pfälzischen Finanzminister und dem Innenminister in Verbindung gesetzt, um auszuloten, inwieweit diese Mehreinnahmen auch den Städten, Landkreisen und Gemeinden in Rheinland-Pfalz zugute kommen können.
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