Neustadt / Rhein-Neckar – Zu Beginn der Sitzung informierte der Vorsitzende, Dr. Winfried Wiegräbe, dass Heiko Müller, der dem Neustadter Tisch seit dessen Gründung angehört hatte, seinen Austritt aus dem Gremium erklärt habe. In einem vorab verbreiteten Offenen Brief hatte er zur Begründung unüberbrückbare Gegensätze zur Neustadter Ausländerbehörde und dem zuständigen Dezernenten Krist angegeben.
Dr. Wiegräbe erklärte dazu, dass er diesen Rücktritt sehr bedaure angesichts der unbestreitbaren Kompetenz von Herrn Müller im Ausländerrecht und seiner großen Verdienste beim Kampf um die Rechte politisch Verfolgter, dass aber der Stil seiner öffentlich erhobenen Anschuldigungen zuletzt ein Niveau erreicht habe, das für die Betroffenen nicht mehr hinnehmbar gewesen sei.
Zu dem zuletzt streitigen, komplizierten Fall einer afghanischen Staatsangehörigen hatte die Ausländerbehörde das Innenministerium um Rechtsauskunft gebeten. In der jetzt vorliegenden Antwort wurden die seinerzeitigen Entscheidungen als großenteils fehlerhaft gerügt und angedeutet, dass sich daraus materielle Nachteile für die Familie ergeben hätten. In der Sitzung erklärten die zuständigen Dezernenten Röthlingshöfer und Krist, gemeinsam die Konsequenzen zu prüfen, insbesondere im Blick auf eventuelle Nachzahlungen.
Frau Dr. Fries berichtete dann über die Integrationskurse, die seit Inkrafttreten des neuen Zuwanderungsgesetzes am 1.1.2005 für alle Ausländer „mit auf Dauer angelegtem Aufenthaltsstatus“ eingerichtet wurden und hier vor allem von der Volkshochschule durchgeführt werden. Sie bezeichnete die Kurse als Erfolgsstory, die Zahl der Absolventen (B1-Abschluss für Deutsch) habe sich seit Beginn mehr als verdreifacht. Die Erfolgsquote liege mit 68% über dem Bundesdurchschnitt. Bedenklich seien Pläne der Politik zu massiven Einsparungen, wodurch die bisherigen Erfolge in Frage gestellt würden.
Bürgermeister Ingo Röthlingshöfer berichtete, dass es gelungen sei, ein kürzlich von der Stadt erworbenes Gebäude in der Talstraße 9 zu einem „Interkulturellen Haus“ für Neustadter Initiativen herzurichten. Im Laufe der Sommerferien werden dort nun der Migrationsbeirat, der Arbeitskreis Asyl und die Hausaufgabenbetreuung von Frau López y Herreros einziehen. Das Haus soll im Rahmen der diesjährigen Woche der Integration, die vom 20. September bis 3. Oktober 2010 stattfindet, offiziell eröffnet werden.