Worms / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Rat der Stadt Worms (52 Sitze) hat in seiner heutigen Sitzung dem Vorschlag von Oberbürgermeister Michael Kissel einmütig zugestimmt, was die Zukunft der Nibelungenfestspiele anbelangt. Grundlage bildete ein gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP (hier als PDF beigefügt).
Die ausführliche und heute in der Stadtratssitzung vorgetragene Erklärung des Oberbürgermeisters entnehmen Sie diesem Dokument.
Auf Vorschlag von OB Michael Kissel hat der Stadtrat heute bei 2 Enthaltungen einstimmig beschlossen:
– In 2010 die Hauptinszenierung am Dom auszusetzen, allerdings ein Kulturprogramm im Heylshofpark und im Dombezirk anzubieten, das z.B. die Thematik des ohnehin in Planung befindlichen Stauferjahrs aufgreifen könnte (und damit den Zuschussbedarf in 2010 auf rd. 450 TEUR zu reduzieren,
– ab 2011 die Festspiele im jährlichen Wechsel zwischen einer Indoor-Veranstaltung im Theater/KuTaZ und einer Openair-/Freilichtveranstaltung am Dom (2012) wieder aufzunehmen,
– die Zwischenzeit als “Atempause” sowohl in finanzieller Hinsicht, als auch zur organisatorischen und inhaltlichen Neuorientierung zu nutzen und damit auf lange Sicht den Bestand der Festspiele zu sichern.
– Ziel der Neuorientierung ist, in Verhandlungen mit dem Land, eine dauerhafte, den anderen rheinland-pfälzischen Stadttheatern vergleichbare Unterstützung zu vereinbaren, bei der das Gastspielprogramm von Theater/KuTaZ mit dem inhaltlich profilierten Ensembletheater der Nibelungenfestspiele zur Struktur eines modernen, flexiblen Stadttheaters verbunden wird.
Erklärung von Oberbürgermeister Michael Kissel zur Zukunft der Nibelungenfestspiele Worms
Die Durchführung von Festspielen in der künstlerischen und atmosphärischen Qualität und mit der Öffentlichkeitswirkung der Nibelungenfestspiele setzt einen Aufwand voraus, der grundsätzlich einen gewissen Betrag nicht unterschreiten kann. Die Geschäftsleitung der Nibelungenfestspiele gGmbH der Stadt Worms war in den letzten Jahren nachdrücklich und mit Erfolg darum bemüht, diesen Gesamtaufwand durch Optimierung der Betriebsabläufe und die Nutzung von Synergien im Konzern „Stadt Worms“ und insbesondere mit der 2008 gebildeten Kultur- und Veranstaltungs GmbH auf den nun erreichten Umfang zu reduzieren.
Die Entwicklung des städtischen Zuschussbedarfes seit 2004 macht dies deutlich:
2004: 2.933 Mio. EUR, Eigenfinanzierungsquote: 28 %, 100 TEUR Zuschuss Land
2005: 2.522 Mio. EUR, “ 33 %, 200 TEUR “
2006: 2.716 Mio. EUR, “ 42 %, 220 TEUR “
2007: 2.023 Mio. EUR, “ 52 %, 720 TEUR “
2008: 2.195 Mio. EUR, “ 52 %, 720 TEUR “
2009: 2.122 Mio. EUR, lt. Nachtragswirtschaftsplan, Prognose Stand heute: ca. 1,8 Mio. EUR (noch nicht testiert)
Die Beträge schwanken auf Grund unterschiedlicher Spielorte am Dom (Süd-, Nord-, Westseite), Kapazität der Tribünen/Kartenerlöse, Wiederholungen bzw. Anzahl Stücke (2008) und Gestaltungsaufwand Heylshofpark. Allerdings wird trotz seit 2007 erheblich gesteigerter Unterstützung durch das Land und des Sponsoring-Engagements der lokalen und regionalen Wirtschaft deutlich, dass die bekannte Qualität der Festspiele einen relativ stabilen Grundaufwand in Höhe von rd. 4, 27 Mio. € erfordern, der insbesondere folgende Komponenten beinhaltet:
– Aufbau und Miete Zuschauertribüne, Lärmschutz ca. 130 T€
– Material für Bühnenaufbau und Bühnenbild ca. 110 T€
– Material Licht- und Tontechnik, Requisite ca. 280 T€
– Material Kostüme und Maske ca. 120 T€
– Personal Technik (Tribüne, Bühne, Licht und Ton) ca. 285 T€
– Personal Künstl. Bereich (Schauspieler, Regie, Kostüme, Maske,
Requisite usw. ca. 1.150 Mio. €
– Personal Administration, Service und Sicherheit ca. 580 T€
– Werbung u. Sachleistungssponsoring ca. 465 T€
– Übernachtungen Künstl. U. Technisches Personal /
Abschreibungen / Zinsen u. Sonstiges ca. 870 T€
Zu diesem „Grundaufwand“ treten nicht beeinflussbare Unwägbarkeiten auf der Erlösseite, welche die besondere Durchführungsform der Nibelungenfestspiele als „Openair-Veranstaltung“ naturgemäß mit sich bringt. In diesem Zusammenhang sind insbesondere die Witterung der jeweiligen Festspielsaison, die Medienresonanz, das daraus resultierende Kundenverhalten sowie das Aufkommen an Spenden und Sponsoring zu erwähnen.
Interne Berechnungen der Nibelungenfestspiele gGmbH der Stadt Worms haben ergeben, dass eine weitere Reduktion des Aufwandes unter Beibehaltung der derzeitigen Strukturen nicht realisierbar ist. Unter dieser Prämisse ließe sich eine Reduktion des städtischen Zuschusses nur durch die Erhöhung von Zuwendungen von Spendern und Sponsoren sowie einer Erhöhung der Kartenpreise erreichen.
Dies muss aber auf Grund der derzeitigen, allseits bekannten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen als unrealistisch bezeichnet werden. Die Spender und Sponsoren der Nibelungenfestspiele haben angekündigt, dass sie auf Grund der wirtschaftlichen Rahmenbedingung ihr Engagement überprüfen und in Einzelfällen erheblich reduzieren werden. Die Akquisition nennenswerter neuer Spender oder Sponsoren bzw. die deutliche Erhöhung bestehender Sponsoring-Engagements ist derzeit nicht in Aussicht.
Eine Begrenzung des Zuschusses auf 1,7 Mio. EUR ist nach Ansicht der Verantwortlichen derzeit nur dann möglich, wenn sich aus den oben erwähnten Unwägbarkeiten keinerlei negative Auswirkungen auf das Ergebnis der Gesellschaft ergeben und die Erlöse deutlich erhöht werden könnten. Deshalb muss hinsichtlich der in dem Antrag aufgestellten Forderung auf Reduzierung des städtischen Zuschusses festgehalten werden, dass diese zumindest unter Zugrundlegung der derzeitigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen nicht umsetzbar sein wird.
Der gestern an den Gesellschafterausschuss versandte Entwurf des Wirtschaftsplanes 2010 geht einschließlich des jährlichen Betriebskostenzuschusses von einem Gesamtzuschussbedarf von 1,918 Mio. EUR aus. Eine Reduzierung auf die im Antrag geforderte Summe von 1,7 Mio. EUR ist unter Berücksichtigung der genannten Risiken auf der Erlösseite (Kartenverkauf und Sponsoring) nach Einschätzung der Geschäftsleitung ohne deutliche Einschränkungen der Qualität nicht realisierbar.
Der Antrag impliziert, dass der Wirtschaftsplan der Nibelungenfestspiele wiederholt überschritten worden wäre. Diese Annahme ist zumindest für die Jahre 2008 und 2009 – also die Jahre, in denen die Nutzung der Synergien im kulturellen Bereich der Stadt Worms über die Kultur und Veranstaltungs GmbH implementiert wurde – falsch. In diesen Jahren wurde der Wirtschaftsplan jeweils eingehalten!
Die Forderung, einen Nachtragswirtschaftsplan für unzulässig zu erklären, verstößt gegen gesellschaftsrechtliche und elementare kaufmännische Grundsätze. Die Geschäftsführung ist nach dem Gesellschaftsvertrag und der ihr vom Gesellschafterausschuss gegebenen Geschäftsordnung verpflichtet, dem Gesellschafterausschuss eine Unternehmensplanung zur Zustimmung vorzulegen und – soweit Änderungen in dieser Unternehmensplanung absehbar sind – eine entsprechende geänderte Planung in das Gremium einzubringen. Die hierbei durch den Gesellschafterausschuss gewählten Schwellenwerte machen die Vorlage eines Nachtragswirtschaftsplanes im laufenden Geschäft teilweise unvermeidbar. Vor diesem Hintergrund würde das Verbot eines Nachtragswirtschaftsplanes zur Handlungsunfähigkeit der Geschäftsführung und möglicherweise zur Insolvenz der Gesellschaft führen.
Die Gesellschaft hat seit ihrer Einbeziehung in das interne Cash-Management der Stadt Worms keine Kredite am Finanzmarkt aufgenommen; es ist auch nicht beabsichtigt, dies zukünftig zu tun. Im Übrigen würde die Aufnahme von Darlehen nach § 12 Abs. 3 Buchst. n) des Gesellschaftsvertrages der Nibelungenfestspiele gGmbH der Stadt Worms der Zustimmung des Gesellschafterausschusses unterliegen. Insoweit bestehen ausreichende Kontrollmechanismen, um die Aufnahme von Darlehen am Kapitalmarkt zu verhindern.
Die Aufnahme von Liquiditäts-Krediten im Rahmen des Cash-Managements ist zur Aufrechterhaltung der Zahlungsfähigkeit der Gesellschaft zwingend notwendig. Sollte dies untersagt werden, wäre die Zahlungsunfähigkeit und damit die Insolvenz der Gesellschaft im Vorfeld der Durchführung der Festspiele unabwendbar. Denn schon in diesem Zeitpunkt muss die Gesellschaft Zahlungen (z.B. für Gehälter, technische Dienstleistungen, sonstige Anschaffungen) leisten, ohne Einnahmen aus den Eintrittsgeldern zu haben. Daher muss eine Zwischenfinanzierung dieser Ausgaben im Vorfeld der Festspiele über Kredite aus dem Cash-Pool der Stadt erfolgen.
Aus dem gleichen Grund wird das Darlehen der Stadt Worms Beteiligungs-GmbH gewährt. Dieses Darlehen dürfte ebenfalls nicht mehr gewährt werden, wenn der Gesellschaft die Aufnahme von Krediten untersagt wird. Dies würde ebenfalls die Zahlungsunfähigkeit und damit die Insolvenz der Gesellschaft nach sich ziehen.
Die Gesellschaft hat in den Jahren 2008 und 2009 die im Rahmen des Cash-Managements aufgenommenen Beträge vollumfänglich wieder zurückgezahlt. Dies ist auch für die zukünftigen Jahre zu erwarten.
Soweit noch Verbindlichkeiten im Rahmen des Cash-Managements bestehen, resultieren diese aus den Jahren 2006 und 2007. Die Gesellschaft nimmt seit 01.04.2006 am Cash-Management der Stadt Worms teil. Die bestehenden Verbindlichkeiten resultieren aus der Zeit vor der Umstrukturierung des Kulturbereiches der Stadt Worms.
Zur Verdeutlichung wird nachfolgend nochmals die Funktionsweise des Cash-Managements der Stadt Worms für die Nibelungenfestspiele gGmbH der Stadt Worms dargestellt:
Die Teilnahme am Cash-Management bedeutet für die Nibelungenfestspiele gGmbH der Stadt Worms, dass für sie ein „Girokonto“ bei der Stadt Worms Beteiligungs-GmbH geführt wird, auf das sämtliche Ein- und Auszahlungen der Gesellschaft verbucht werden. Dieses Konto kann von der Gesellschaft bis zu einem bestimmten, vom Gesellschafterausschuss zusammen mit dem Wirtschaftsplan des Jahres beschlossenen Betrag „überzogen“ werden.
In den Jahren 2006 und 2007 hat die Gesellschaft nun erheblich mehr Auszahlungen vorgenommen als Einzahlungen auf dem Konto erfolgten. Aus diesem Grund bestehen Verbindlichkeiten der Gesellschaft aus diesen Jahren in Höhe von rund 1,887 Mio. EUR. Soweit zukünftig keine Überschüsse der Einzahlungen über die Auszahlungen seitens der Gesellschaft erwirtschaftet werden, ist eine Rückführung dieser Verbindlichkeiten durch die Gesellschaft nicht zu erwarten.
Demgegenüber haben sich die Ein- und Auszahlungen der Gesellschaft in den Jahren 2008 und 2009 ausgeglichen. Daher entstanden für diese Jahre keine Verbindlichkeiten. Dies zeigt zum einen, dass die Umstrukturierung im Kulturbereich der Stadt Worms in diesen Jahren erste Erfolge zeitigte. Darüber hinaus lässt dieser Umstand auf eine solidere Finanzplanung der Gesellschaft in diesen Jahren schließen.
Aus all dem folgt, dass der Antrag sowohl den mit der bekannten Qualität und der Jährlichkeit verbundenen Grundaufwand als auch die genannten Unwägbarkeiten unbeachtet lässt. Die Reduzierung des Zuschussbedarfs auf 800 TEUR im Jahr ist demzufolge ebenso unrealistisch, die beantragte Versagung eines Nachtragswirtschaftsplans wäre rechtswidrig.
Ungeachtet dessen verkennt der Antrag die verheerenden Folgen der Wirtschaftskrise: In der vergangenen Woche hat die Kämmerei den Entwurf des städtischen Haushaltes für die bevorstehenden Beratungen vorgelegt. Die Folgen der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise machen sich sowohl im aktuellen Haushalt, aber noch stärker im kommenden Jahr bemerkbar:
– Die Steuereinnahmen (Gewerbe- und Einkommenssteuer) halbieren sich
gegenüber dem Rechnungsergebnis 2008 von rd. 35 Mio. EUR auf rd.
18,4 Mio. EUR
– Die Personalkosten steigen infolge der Tarif- und Besoldungserhöhungen,
auch infolge des Abschlusses für die Erzieherinnen und Personalmehr-
aufwand bei der Feuerwehr um rd. 2,6 Mio. EUR
– Die Aufwendungen im Sozialbereich steigen erneut um rd. 4,6 Mio. EUR
auf deutlich über 80 Mio. EUR
– Der Aufwand für Betrieb, Unterhaltung, Substanzsicherung und
energetische Sanierung unseres Gebäudebestandes steigt um rd. 1,8
Mio. EUR
Demzufolge wird sich der Fehlbetrag im Ergebnishaushalt von rd. 19 Mio. EUR im Jahr 2008 und geplanten 33 Mio. EUR im Jahr 2009 im kommenden Jahr 2010 auf (nach derzeitigem Planungsstand) rd. 52,5 Mio. EUR erhöhen.
Dabei sind die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf dem Arbeitsmarkt noch nicht voll wirksam und es muss in 2010 und 2011 mit einem weiteren Anstieg der sozialen Aufwendungen gerechnet werden, z.B. bei den Kosten der Unterkunft für ALG 2-Empfänger, von den steigenden Fallzahlen im Bereich der Eingliederungshilfe und der Jugendhilfe ganz abgesehen.
Das Ergebnis der Berliner Koalitionsverhandlungen lässt zudem weitere, bislang kaum abschätzbare Belastungen für die kommunalen Haushalte erwarten.
Gleichzeitig kommt erschwerend hinzu, dass wir infolge des verschärften Wettbewerbs, der durch die Wirtschaftskrise sinkenden Erlöse im Energieverkauf und der einschneidenden Erlöskürzungen durch die Netznutzungsregulierung mit erheblich sinkenden Dividenden bei unserem Unternehmen EWR rechnen müssen. Dies belastet die Leistungsfähigkeit des steuerlichen Querverbundes, aus dem die naturgemäß defizitär arbeitenden Beteiligungsunternehmen der Holding-Struktur finanziert werden.
Zu Beginn der Wahlperiode habe ich die daraus folgende Notwendigkeit einer strategischen Neuorientierung im Konzern Stadt angesprochen. Bereits mit Beginn des Haushaltsjahres habe ich deshalb eine Haushaltssperre für einen Teil der konsumtiven Ausgaben sowie einen Einzelgenehmigungsvorbehalt für Investitionen und zuletzt einen über die Wiederbesetzungssperre hinausgehenden Einstellungsstopp im Personalbereich verfügt. Gestern haben wir im Aufsichtsrat der Beteiligungs GmbH ebenfalls einschneidende Maßnahmen in der Budget- und Personalpolitik und eine Verschärfung der Controlling-Steuerung für alle städtischen Beteiligungsgesellschaften beschlossen.
Allerdings wird dies angesichts der jetzt bekannten Haushaltsprognosen für das kommende Jahr nicht genügen, um nur eine annähernde Haushaltskonsolidierung zu erreichen, von den Herausforderungen der Schulstrukturreform und anderen Projekten in der Modernisierung der Infrastruktur ganz abgesehen. Auf die mehr denn je unabdingbare Notwendigkeit, durch eine Gemeindefinanzreform die Unterfinanzierung der kommunalen Haushalte zu lindern, muss ich an dieser Stelle nicht vertiefend eingehen.
Vor diesem Hintergrund kann ich eine unveränderte Weiterführung der Festspiele nicht länger verantworten. Der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und FDP verkennt hingegen die Bedingungen der Festspiele, er hinkt der tatsächlichen Entwicklung hinterher und wird in seiner Zielsetzung den Folgen der Krise für den Haushalt der Stadt bei weitem nicht gerecht.
Deshalb schlage ich dem Stadtrat hiermit vor,
– In 2010 die Hauptinszenierung am Dom auszusetzen, allerdings ein
Kulturprogramm im Heylshofpark und im Dombezirk anzubieten, das
z.B. die Thematik des ohnehin in Planung befindlichen Stauferjahrs
aufgreifen könnte (und damit den Zuschussbedarf in 2010 auf rd. 450
T€ zu reduzieren,
– ab 2011 die Festspiele im jährlichen Wechsel zwischen einer Indoor-
Veranstaltung im Theater/KuTaZ und einer Openair-/Freilichtver-
anstaltung am Dom (2012) wieder aufzunehmen,
– die Zwischenzeit als „Atempause“ sowohl in finanzieller Hinsicht, als
auch zur organisatorischen und inhaltlichen Neuorientierung zu
nutzen und damit auf lange Sicht den Bestand der Festspiele zu
sichern.
Ziel der Neuorientierung ist, in Verhandlungen mit dem Land, eine dauerhafte, den anderen rheinland-pfälzischen Stadttheatern vergleichbare Unterstützung zu vereinbaren, bei der das Gastspielprogramm von Theater/KuTaZ mit dem inhaltlich profilierten Ensembletheater der Nibelungenfestspiele zur Struktur eines modernen, flexiblen Stadttheaters verbunden wird. Während im Gastspielprogramm ein lokales und regionales Publikum bedient wird (incl. Elementen kultureller Bildung), richtet sich das Festspielprogramm mit thematischen Profilen (Nibelungen, Luther/Reformation, Jüdisches Worms, vgl. Leitbild) und neuen Stücken, bzw. Neubearbeitungen an ein überregionales Publikum. Der zusammengefasste Zuschussbedarf für Theater / Kultur- und Veranstaltungszentrum und Festspiele könnte damit auf rd. 2,25 Mio. € reduziert werden.
Ich muss die Bedeutung der Festspiele für unsere Stadt an dieser Stelle nicht mehr näher ausführen. Die Festspiele sind bundesweit eine Premium-Marke geworden. Unsere Stadt hat – nach Innen und nach Außen – an Ansehen, Ausstrahlung und Anziehungskraft gewonnen. Die Festspiele haben unserer Stadt auch wirtschaftlich viele neue Impulse gegeben, was gerne als „Umweg-Rentabiltät“ (ca. 1,1, Mio. Euro pro Jahr laut einer Studie der FH Worms in 2004) bezeichnet wird. Die Festspiele sind als Teil und Leuchtturm der städtischen Kulturangebote zu einem Motor der Stadtentwicklung geworden und haben bereits durch den Aufbau der Kultur- und Veranstaltungs GmbH und die Sanierung des Theaters, bzw. den Neubau des Kultur- und Tagungszentrums nachhaltige Wirkung gezeigt.
Der Weg zu einer weiteren Aktivierung des kulturhistorischen Potenzials der Stadt Worms für eine Positionierung im Land und in den nahen Metropolregionen und einen systematischen Ausbau des Kultur- und Städtetourismus in Richtung eines erweiterten Dienstleistungsangebots benötigt eine solche Premium-Marke, deren Umsetzung allerdings jetzt der Entwicklung der finanziellen und organisatorischen Rahmenbedingungen angepasst werden muss.
MEHR AKTUELLE TOPMELDUNGEN
