Landau / Rhein-Neckar – EWL: Klarstellung –„Noch ist nichts entschieden. Der Werksausschuss hat die Umwandlung zur Anstaltung noch nicht beschlossen“, dies stellte Bürgermeister Thomas Hirsch als zuständiger Dezernent zur Berichterstattung in der RHEINPFALZ vom 24. Oktober 2008 klar.
Es sei richtig, dass der gesamte Stadtvorstand einvernehmlich hinter der Absicht stehe, die Entsorgungswerke in eine Anstalt des öffentlichen Rechts umzuwandeln, um damit die Einrichtung „zukunftsfit“ zu machen. Einen Grundsatzbeschluss dazu habe der Werksausschuss aber, wie in der Zeitung fälschlicherweise dargestellt, noch nicht getroffen. Der Ausschuss habe lediglich die zu diesem Vorhaben erstellten Untersuchungen zur Kenntnis genommen und die Rahmenbedingungen beschlossen, auf deren Basis die Verwaltung das Vorhaben nun weiter betreiben wird. „Erst wenn die notwendigen Regelwerke ausgearbeitet sind, könne über die Umwandlung entschieden werden“, so Hirsch.
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