Südliche Weinstraße/Metropolregion Rhein-Neckar – Kreistag SÜW am 12. Dezember in Ilbesheim
Die zwölfte Sitzung des Kreistags des Landkreises Südliche Weinstraße findet in der Wahlperiode 2009/2014 am Montag, 12. Dezember um 14.30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus (An den Hofwiesen 3) in Ilbesheim statt.
In der Kreistagssitzung werden folgende Tagesordnungspunkte behandelt:
Öffentliche Sitzung
1. Einwohnerfragestunde
2. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Haushaltssatzung des Landkreises Südliche Weinstraße für das Haushaltsjahr 2012 mit den Wirtschaftsplänen für das Kreisaltenpflegeheim Bad Bergzabern und den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft sowie Festsetzungsbeschlüsse gem. § 15. Abs. 2 Nr. 1 der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung für das Kreisaltenpflegeheim Bad Bergzabern und den Eigenbetrieb Abfallwirtschaft
3. Abschluss einer Konsolidierungsvereinbarung zur Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz
4. Feststellung des Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft (EBA)
5. Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen
6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallwirtschaft
7. Informationen
Nichtöffentliche Sitzung
1. Bericht der Sparkasse Südliche Weinstraße
2. Informationen
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