Südliche Weinstraße – Kommunalaufsicht bestätigt Wahl

Südliche Weinstraße –Insheim/ Metropolregion Rhein-Neckar – Kommunalaufsicht weist Einspruch gegen die Insheimer Wahlen zurück
 
Am 7. Juni 2009 fanden die Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz statt. Nach der Wahl des Ortsbürgermeisters der Gemeinde Insheim, die ein sehr knappes Ergebnis hatte, haben verschiedene Bürger Einsprüche gegen den Ablauf der Wahlen und der Auszählung erhoben. Nach Prüfung der Sachlage und Anhörung der Betroffenen hat die Kommunalaufsicht des Landkreises Südliche Weinstraße jetzt die Einsprüche zurückgewiesen.
 
„Es sind keine erheblichen Verstöße gegen Wahlvorschriften zu erkennen, die das Wahlergebnis wesentlich beeinflusst hätten“, erklärt Landrätin Theresia Riedmaier nach der Prüfung.
 
Bürger aus Insheim haben unter anderem beanstandet, dass der Bürgermeister und Kandidat Max Bergdoll alleine mit Stimmzetteln beschäftigt gewesen sein soll. Hierzu belegen Aussagen, dass die Stimmzettel mehrfach durch verschiedene Mitglieder des Wahlvorstandes aus- und nachgezählt wurden. Die monierten Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung wurden bei einer Nachzählung der Kommunalaufsichtsbehörde im Rahmen der Wahlprüfung am 16. Juli 2009 entkräftet. Es wurden ferner die ungültigen Stimmzettel der Wahl des Ortsgemeinderates am 29. Juli 2009 durch die Kreisverwaltung überprüft. „Gegenüber den von Wahlausschüssen festgestellten Ergebnisse ergaben sich keine Abweichung“, stellte Landrätin Theresia Riedmaier fest.