Ludwigshafen – Landesregierung zu Gast bei der BASF

Ludwigshafen / Rhein-Neckar – Gemeinsame Sitzung von Ministerrat und Vorstand – Zu Gesprächen haben sich der rheinland-pfälzische Ministerrat und der Vorstand der BASF SE heute (11. November) in Ludwigshafen getroffen.
Bei dem Informationsaustausch, der jährlich stattfindet, standen vor allem wirtschafts- und umweltpolitische Themen auf der Tagesordnung. Die wirtschaftliche Entwicklung und ihre Auswirkungen auf die BASF sowie Energiepolitik und Klimaschutz standen im Mittelpunkt des Treffens. BASF und Landesregierung stimmten darin überein, dass das wichtige Ziel einer Verbesserung des Klimaschutzes nicht zu Lasten energieintensiver Unternehmen gehen dürfe. „Für den europäischen Emissionshandel müssen Lösungen gefunden werden, die Klimaschutz und nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung verbinden“, so BASF-Vorstandsvorsitzender Dr. Jürgen Hambrecht. Das gelte sowohl auf europäischer Ebene wie für Rheinland-Pfalz. Ministerpräsident Kurt Beck betonte: „Die Ziele der Energie- und Klimaschutzpolitik der Landesregierung sind Reduzierung des Energieverbrauchs, Steigerung der Energieeffizienz und höherer Anteil an erneuerbaren Energien. So werden auch Arbeitsplätze gesichert und neue geschaffen.“ Ministerrat und BASF-Vorstand sprachen außerdem über verschiedene Infrastrukturprojekte. Konkret ging es beispielsweise um den geplanten Bau der Ethylenpipeline, die den Standort Ludwigshafen mit der Mineralölfabrik Oberrhein in Karlruhe und dem bayrischen Chemiedreieck verbinden wird, sowie um die Erweiterung des Kombiverkehrsterminals Ludwigshafen.
Die auch in der Öffentlichkeit diskutierte MITC-Belastung im Rhein infolge einer Leckage in der Abwasserleitung der BASF wurde erörtert. Die zuständigen Behörden und die BASF werten den Vorgang zur Zeit aus und analysieren, welche Konsequenzen zu ziehen sind.