Ludwigshafen – Torbjörn Kartes begrüßt Zustimmung des Bundesrats zum Planungsbeschleunigungsgesetz

Ludwigshafen / Frankenthal / Rhein-Pfalz-Kreis/
„Weg frei für die Hochstraße Süd“

„Es sind sehr gute Neuigkeiten für Ludwigshafen, dass der Bundesrat heute für das Planungsbeschleunigungsgesetz gestimmt hat“, sagt Torbjörn Kartes, Bundestagsabgeordneter für Ludwigshafen, Frankenthal und den Rhein-Pfalz-Kreis. Der Bundesrat musste dem im Januar vom Bundestag verabschiedeten Gesetz aus dem CSU-geführten Bundesverkehrsministerium noch zustimmen, damit es frühestens im März in Kraft treten kann.

„Ab jetzt gilt bei den dringend erforderlichen Infrastrukturmaßnahmen, die wir haben: Wenn nichts Neues geplant ist, sondern nur eine erhaltungsbedingte Erneuerung dessen, was schon einmal genehmigt wurde, dann brauchen wir auch kein langwieriges Verfahren. Damit ist der Weg für einen Neuaufbau der Hochstraße Süd unmittelbar nach dem Abriss frei“, so Kartes weiter. „Viele haben in den vergangenen Wochen intensiv daran gearbeitet, dass das Gesetz kommt. Ich bin froh darüber, dass die Bedenken, die der Bundesrat im Vorfeld sehr deutlich geäußert hat, entkräftet werden konnten.“

Büro Torbjörn Kartes MdB