Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar.
Bei der Bundestagswahl 2017 wird Staatsministerin Prof. Dr. Maria Böhmer MdB nicht mehr für den Deutschen Bundestag kandidieren. Dies gab sie in einem Pressegespräch am Samstag, 24. September, bekannt.
„In den vergangenen Wochen und Monaten habe ich viel Zuspruch im Wahlkreis erfahren, wieder für den Deutschen Bundestag zu kandidieren. Ich habe dies als große Ermutigung und Anerkennung meiner politischen Arbeit empfunden und mich sehr darüber gefreut“, erklärte die Bundestagsabgeordnete. Nach intensiven Überlegungen, auch mit ihrer Familie, habe sie jedoch entschieden, nicht mehr anzutreten.
Seit 26 Jahren gehört Maria Böhmer dem Deutschen Bundestag an. 2009 und 2013 wurde sie im Wahlkreis Ludwigshafen-Frankenthal direkt gewählt. „Dieses Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger und die persönliche Verbundenheit mit Ihnen erfüllen mich mit großer Dankbarkeit“, so Böhmer. „Ich bin fest davon überzeugt, dass wir im Wahlkreis Ludwigshafen-Frankenthal gut aufgestellt sind, um den Wahlkreis erneut direkt zu gewinnen!“
Die verantwortungsvollen Tätigkeiten als Abgeordnete, als stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sowie als Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und im Auswärtigen Amt hätten ihr besondere politische Gestaltungsräume geboten. Diese nutzte sie im Einsatz für die Interessen des Wahlkreises und in der Durchsetzung richtungsweisender bundespolitischer Initiativen:
– Durch die steuerliche Absetzbarkeit haushaltsnaher Dienstleistungen sei der Privathaushalt als Arbeitsmarkt erschlossen worden.
– Durch das Stammzellengesetz sei es gelungen, die Grundlagenforschung und den Schutz des Lebens in Einklang zu bringen.
– Durch das Gesetz zur Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen werde ein wichtiger Beitrag zur Lösung des Fachkräftebedarfs geleistet.
– Durch die Mütterrente werde die Lebensleistung von 9,5 Millionen Müttern endlich besser anerkannt.
Böhmer: „Gleichzeitig habe ich mich mit allem Nachdruck dafür eingesetzt, den Belangen des Wahlkreises in Berlin Gehör zu verschaffen.“ Dies zeige sich in zahlreichen Initiativen und Projekten: von der frühen Bildung im Kindergarten und der beruflichen Ausbildung, über die Weiterentwicklung der Arbeitsmarktchancen, die Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft der lokalen Unternehmen, Lärmschutz- und Infrastrukturmaßnahmen wie die Hochstraße Nord in Ludwigshafen, die Stärkung des Ehrenamtes und des Sports, Integration und gutes Miteinander, bis hin zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf und der Verbesserung der Pflegesituation.
Gabriele Bindert, Kreisvorsitzende der CDU Frankenthal, äußerte sich am Samstag: „Wir bedauern Maria Böhmers Entscheidung sehr. Ich habe sie als konsequente Verfechterin der Werte und Ziele der CDU kennen gelernt. Mit Projekten wie der Mütterrente hat sie sich immer besonders für die Belange der Frauen stark gemacht. Für mich war sie der Garant für den Gewinn des Direktmandats.“
Der Kreisvorsitzende der CDU Ludwigshafen, Ernst Merkel, fügte hinzu: „Mit großem Bedauern mussten wir bereits am gestrigen Freitag erfahren, dass unsere Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Maria Böhmer nicht mehr bei der nächsten Bundestagswahl kandidieren wird. Mit Maria Böhmer verlieren wir eine großartige Wahlkämpferin, mit der wir uns sicher sein konnten, das Direktmandat zu erringen. Sie ist stets eine verlässliche Partnerin, besonders in der Integrationspolitik und bei großen Infrastrukturprojekten wie der Hochstraße Nord. Ihre Beweggründe mussten wir mit Respekt und Bedauern zur Kenntnis nehmen.“
Der Kreisvorsitzende der CDU im Rhein-Pfalz-Kreis Helmut Pfaff sagte: „Wir bedauern außerordentlich Maria Böhmers Entscheidung. Ihre großartige nationale und internationale Vernetzung führte viele interessante Redner in die Region. Als unsere Abgeordnete kämpfte sie um viele Arbeitsplätze und die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger, wie den Lärmschutz in Limburgerhof. Sie war und ist unsere starke Stimme in Berlin.“ Die Kreisvorsitzenden äußerten sich optimistisch, sich in den kommenden Wochen auf eine geeignete Nachfolge verständigen zu können, mit der es erneut gelingen werde, den Wahlkreis zu gewinnen.
Hintergrund: Seit 1990 ist Prof. Dr. Maria Böhmer Mitglied des Deutschen Bundestags, zunächst im Wahlkreis Frankenthal-Donnersberg, dann in der Nachfolge von Dr. Helmut Kohl im neu zugeschnittenen Wahlkreis Ludwigshafen-Frankenthal. Von Februar 2000 bis September 2005 war sie stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Von 2005 bis 2013 wirkte sie als Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Im Dezember 2013 wurde sie zur Staatsministerin im Auswärtigen Amt ernannt, zuständig für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik. Sie gehört dem Bundesvorstand der CDU an und war von 2001 bis 2015 Bundesvorsitzende der Frauen Union, deren Ehrenvorsitzende sie seitdem ist.
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