Mannheim/ Metropolregion Rhein Neckar. GRÜNE freuen sich über die große Resonanz beim Beteiligungshaushalt
Die Gemeinderatsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN freut sich über den großen Zuspruch auf der Plattform des Beteiligungshaushaltes. Erstmal 2011 beantragte die Fraktion die Einrichtung dieses Beteiligungsverfahren. Nach dem Abschluss der Vorschlags- und Bewertungsphase zieht die GRÜNE Gemeinderatsfraktion eine positive Zwischenbilanz.
Stadträtin Melis Sekmen, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und beteiligungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion:
“Wir bedanken uns bei allen Mannheimerinnen und Mannheimern, die sich beteiligt haben. Die Bilanz zeigt deutlich dass der Beteiligungswille seitens der Bürgerinnen und Bürger da ist, und das sogar sehr stark. Nun geht es darum diesem Willen Raum zu geben und neue Beteiligungsplattformen zu fördern. Eine davon ist der Beteiligungshaushalt, der dauerhaft fortgesetzt werden muss.”
Stadtrat Dirk Grunert, Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion:
“Die Menschen dieser Stadt haben viele gute Ideen eingebracht. Die Verwaltung wird die Vorschläge prüfen und mit einer Stellungnahme zu städtischer Zuständigkeit, Kosten und Umsetzbarkeit an den Gemeinderat zur Entscheidung im Rahmen der Haushaltsberatungen weiterleiten. Es muss aber allen klar sein und auch von der Politik deutlich benannt werden, dass das Erreichen von mindestens 100 Stimmen nicht heißt, dass das Projekt automatisch umgesetzt wird. Der Gemeinderat muss fachlich entscheiden, welche Projekte er umsetzen will. Wir GRÜNE werden uns dafür einsetzen, dass sich Ideen aus Beteiligungshaushalt sichtbar im städtischen Etat widerspiegeln.”
Stadtrat Gerhard Fontagnier, der das Thema in den vergangenen Wahlperioden für die GRÜNE Fraktion vorangetrieben hat:
“Die vielen Vorschläge zur Fahrradinfrastruktur freuen mich persönlich ganz besonders. Wir GRÜNE werden schauen, welche Projekte wir gezielt fördern können und werden im Herbst zu einer Veranstaltung einladen. Generell müssen wir nun diskutieren, wie die Online-Beteiligung während der restlichen Zeit des Jahres konkret ablaufen kann und wie die Mängel an der Internet-Plattform beseitigt werden können.”
Der Beteiligungshaushalt in Zahlen:
. 350 Vorschläge wurden zur Bewertung eingestellt!
. 167 Projekte haben das Stadium der Prüfung durch die Verwaltung erreicht!
. 5.702 Menschen und damit 2,5 % der wahlberechtigten Bevölkerung haben teilgenommen und 40.937 Bewertungen abgegeben
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