Ludwigshafen /Metropolregion Rhein-Neckar- SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett: Sozialer Arbeitsmarkt gibt Langzeitarbeitslosen echte Teilhabeperspektive
„Mit unserem Projekt „Sozialen Arbeitsmarkt“ wollen wir Menschen, die lange Zeit keine Arbeit gefunden haben, wieder neue Perspektiven und Teilhabechancen am Arbeitsmarkt geben,“ so die Bundestagsabgeordnete Doris Barnett.
„Wir alle wissen doch: Arbeit dient nicht nur dem Broterwerb, sondern gibt Selbstachtung und sorgt für gesellschaftliche Teilhabe. Genau hier setzt unser Vorschlag eines Soziales Arbeitsmarktes an. Die Caritas hat in der Pfalz ja schon den richtigen Ansatz mit den Warenkorb-Kaufhäusern verfolgt, die aber wegen der massiven Kürzungen der Fördermittel für Langzeitarbeitslose schließen mussten“, stellt Doris Barnett fest.
Die SPD will Arbeit, statt Arbeitslosigkeit finanzieren. Dies geschieht, indem bisher passive Leistungen – wie das Arbeitslosengeld II und die Kosten für Unterkunft – in aktive Leistungen – umgewandelt werden. Arbeitgeber, die Menschen einstellen, die lange Zeit wegen Krankheit oder fehlenden Qualifikationen arbeitslos waren, bekommen dann bis zu 75 % der Lohnkosten als Zuschuss. Der Lohn muss dabei tariflich bzw. ortsüblich sein. Flankiert wird dies durch sozialpädagogische Begleitung, mit der Langzeitarbeitslose dabei unterstützt werden, dauerhaft Fuß zu fassen und eine Arbeit auch zu behalten. Langzeitarbeitslose bekommen damit die Chance auf sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, vorrangig in der Wirtschaft. Denn echte Teilhabe findet über marktnahe Arbeit statt, nicht über unsinnige Beschäftigungsmaßnahmen oder Modellprojekte wie die Bürgerarbeit.
Statt, wie die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen, die Hände in den Schoß zu legen und trotz guter Konjunktur am Arbeitsmarkt, nichts zu unternehmen, um die mehr als eine Million Langzeitarbeitslosen wieder in Arbeit zu bringen, geht die SPD-Bundestagsfraktion mit dem Modell eines echten Sozialen Arbeitsmarktes, der nachhaltig und dauerhaft finanziert ist, voran. „Auch in Ludwigshafen ist dringend Handlungsbedarf geboten. Auch hier haben wir einen festen Kern von Langzeitarbeitslosen, denen wir endlich die Chance auf sozialversicherungspflichtige Beschäftigung geben müssen,“ so Doris Barnett weiter. Gerade unsere Jobcenter und die Träger für öffentlich geförderte Beschäftigung machen dies täglich deutlich. Statt, wie am Freitag, 09.11.2012 beschlossen, zwei Milliarden Steuergeld für die häusliche Betreuung von Kleinkindern auszugeben und damit die Mütter auch vom Arbeitsmarkt fernzuhalten, hätten diese Gelder für Beschäftigung und eine Perspektive sorgen können. Wahlgeschenke sind eine Sache, echte Hilfen und damit ein Stück mehr Gerechtigkeit aber eine ganze andere!“ so Doris Barnett abschließend.