Ludwigshafen /Metropolregion Rhein-Neckar – SPD: Kritik an Stadtrat Köppel nicht verständlich und unakzeptabel
„Es ist nicht verständlich und unakzeptabel, wenn ein Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses für seine Arbeit in einem nichtöffentlichen Gremium öffentlich von einem Vereinsvertreter kritisiert wird“, so die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger in Bezug auf Berichterstattung „Ende der Fahnenstange erreicht“ in der Rheinpfalz vom 27.Januar 2012.
Es ist sehr bedenklich, wenn Sachverhalte aus nichtöffentlichen Sitzungen des Rechnungsprü-fungsausschusses in die Öffentlichkeit gebracht und auch noch dazu benutzt werden, um das Ansehen eines langjährigen, ehrenamtlich tätigen Stadtratsmitgliedes zu beschädigen. Egal wie man zu einer Person steht, solch ein Verhalten ist unfair und zu beanstanden.
In der Gemeindeordnung kann man die Rechte und Pflichten eines Ratsmitgliedes nachlesen, auch über die Arbeit der Mitglieder im Rechnungsprüfungsausschuss. Unter anderem, auch die „Prüfung der Verwaltung auf Ordnungsmäßigkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit“. Auch hat nicht das einzelne Ausschussmitglied Prüfungsrechte, sondern nur der Ausschuss als Ganzes bzw. als Teilorgan des Stadtrates.
Scharfenberger: „Selbstverständlich ist auch die SPD für das ehrenamtliche Engagement des Edigheimer Fördervereins für Heimat-und Denkmalpflege sehr dankbar. Seine Aktivitäten für die Stadt und den Stadtteil sind unbestritten. Deshalb wäre es zu begrüßen, wenn der Verein seine wertvolle Arbeit im Interesse des Gemeinschaftsgedankens weiterführen würde“.
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